Berlin Insgesamt 1.943 Delikte an deutschen Bahnhöfen konnten im vergangenen Jahr mit Hilfe von Videoüberwachung aufgeklärt werden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Niema Movassat hervor. Zunächst hatten die „Neue Osnabrücker Zeitung“ und das Blog „Netzpolitik.org“ darüber berichtet. Insgesamt 900 Bahnhöfe in Deutschland werden aktuell mit über 6.000 Videokameras überwacht.
Unter den zehn häufigsten per Videobeweis aufgeklärten Straftaten lag mit 789 Fällen die Körperverletzung vorne, gefolgt von Diebstahl (295) und Sachbeschädigung (99). Auch Fälle von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (83), Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (69), Hausfriedensbruch (50), Erschleichen von Leistungen (25), Betrug (21), Staatsschutzdelikte (18) und Raub (16) konnten so gelöst werden.
Die Kosten eines laufenden Zehn-Jahres-Programms zur Neuausstattung von Bahnhöfen mit Videotechnik belaufen sich demnach bislang auf 40 Millionen Euro für Bahn und Bundespolizei. Zu den Gesamtkosten für die Ausstattung aller Bahnhöfe gab es keine Angaben. „Die Bundesregierung verkennt, dass es niemals 100-prozentige Sicherheit geben kann“, kritisierte Movassat. „Die Kriminalitätsrate ist laut Bundesinnenministerium rückläufig – Videokameras haben mit dieser Entwicklung nichts zu tun.“
Die Regierung nehme das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht ernst genug. Bis auf einen inzwischen abgeschlossenen Feldversuch am Berliner Bahnhof Südkreuz kommt laut Ministerium keine Software zur Gesichtserkennung zum Einsatz. Die Auswertung läuft noch, laut Ministerium ergeben sich aber bereits „positive Rückschlüsse“ zum Nutzen für die Polizei. Ein weiterer Versuch startet voraussichtlich im Oktober.
Dabei soll es um Gefahrensituationen gehen, etwa das Erkennen hilfloser Personen oder stehengelassener Gegenstände. Welche Bahnhöfe in Deutschland aktuell mit Videotechnik überwacht werden, wollte das Ministerium unter Berufung auf Sicherheitsbedenken nicht öffentlich machen. Movassat zufolge sind darunter aber sämtliche Bahnhöfe in Berlin und Dortmund.
