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Kristina Schröder Die gescheiterte Familienministerin

Kristina Schröder gerät zur tragischen Figur im Kabinett Merkel. Was die Ministerin anfasst, zerrinnt ihr unter den Händen. Auch ihr Projekt einer Flexi-Frauenquote kommt nicht mehr. Eine Steilvorlage für die Opposition.

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Ministerin auf Abruf? Kristina Schröder (CDU) auf der Regierungsbank im Bundestag in Berlin. Quelle: dapd

Düsseldorf Stünde in diesen Tagen eine Kabinettsumbildung an, dann würde Bundeskanzlerin Angela Merkel möglicherweise Kristina Schröder (beide CDU) über die Klinge springen lassen. Die Familienministerin gilt schon lange als Nullnummer. Die „Bild“-Zeitung brachte ihre Bilanz unlängst auf den Punkt: „Kein Mut! Keine Ideen! Kein Erfolg! Nix ist öder als die Politik von Frau Schröder“.

Dass die CDU-Politikerin jetzt eines ihrer zentralen Projekte, die umstrittene Flexi-Quote für Frauen in Führungspositionen, für diese Legislaturperiode begräbt, zeigt einmal mehr ihre Schwierigkeiten, sich im Berliner Politikbetrieb durchzusetzen. Denn die Quote ist nur eines von vielen Vorhaben, die der Ministerin unter ihren Händen zerrinnen.

Die einstige Hoffnungsträgerin der Hessen-CDU, die nur ins Kabinett stolperte, weil Ex-Ministerpräsident Roland Koch sich massiv für sie einsetzte, wurschtelt seit Amtsantritt glücklos herum. Ob Betreuungsgeld, Frauenquote oder Kitaplätze – Schröder kommt nirgendwo voran. Und in der „Spiegel“-Liste der 20 wichtigsten Politiker kommt die Christdemokratin seit Januar schon gar nicht mehr vor. Vor allem Frauen sind enttäuscht von der Ministerin.

Aber auch innerparteilich bröckelt der Rückhalt. „Bild“ zitierte vor kurzem einen Spitzenpolitiker aus der Union mit den Worten: „Im Kabinett ist Frau Schröder alles andere als ein Aktivposten.“ Aber genau das braucht Merkel, wenn sie gegen die SPD punkten will. Daher wäre es kein großer Verlust, wenn sie besser heute als morgen auf Schröder verzichten würde.

Darauf hofft auch die Opposition. „Schröder konnte es nicht, kann es nicht und wird es nicht können: Das Ministerinnenamt ist gleich mehrere Nummern zu groß für Sie“, sagte die Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Ziegler, Handelsblatt Online. Die zentralen Baustellen blieben unter der CDU-Politikerin unbearbeitet: „Gleiche Entlohnung für Frauen? Fehlanzeige! Krippengipfel und Sicherung des Kitaausbaus? Ebenfalls Fehlanzeige! Weiterentwicklung des Kinderzuschlags und des Elterngelds? Beide Projekte hat Schwarz-Gelb, ohne Widerstand von Schröder, schon vor Monaten an den Nagel gehängt“, sagte die SPD-Politikerin.


"Eine dramatische Fehlbesetzung"

Ziegler warf der Ministerin vor, für die Anliegen von Kindern, Familien und Frauen „ohne Interesse, Empathie und Leidenschaft“ zu agieren. Ihre Amtszeit sei verlorene Zeit. „Sie hätte schon längst zurücktreten müssen“, unterstrich die SPD-Politikerin. „Auch die Kanzlerin hätte handeln können, doch sie schert sich ebenfalls nicht um gesellschaftspolitische Fragen.“ Dass Schröder jetzt auch noch die Flexiquote aufgibt, überrascht Ziegler nicht. „Es passt zu einer rat- und tatenlosen Ministerin.“

Schröder hatte zuvor in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters eingeräumt, dass sie keine Chance mehr für ihre sogenannte Flexi-Quote sehe. Die CDU-Politikerin machte dafür den Koalitionspartner FDP verantwortlich. „Die FDP sagt, sie ist nicht bereit, einen gesetzlichen Weg zu gehen“, sagte Schröder. Der Koalitionsausschuss der Spitzen von CDU, CSU und FDP habe sich da eindeutig positioniert. Sie werde weiter für ihre Überzeugung kämpfen. „Dann muss die Flexi-Quote eben im Wahlprogramm der Union stehen, damit deutlich wird, dass das der Weg ist, den wir in Zukunft gehen wollen“, sagte die Ministerin.

Es sei nicht schade um die Flexi-Quote, sagte hingegen die Grünen-Familienexpertin Katja Dörner, weil sie für mehr Frauen in Führungspositionen sowieso nicht viel gebracht hätte. „Dass Ministerin Schröder selbst ein solches Reförmchen nicht durchsetzen kann, zeigt ihren mangelnden Einfluss innerhalb der Bundesregierung“, erklärt Dörner im Gespräch mit Handelsblatt Online. In mehr als zwei Jahren habe Schröder als Ministerin „keinen Stich“ machen können. „Sie ist eine dramatische Fehlbesetzung.“ Dass sie sich nun als Spitze einer Graswurzelbewegung pro Flexi-Quote geriere, sei „albern angesichts der Tatsache, dass sie einziges Mitglied dieser Bewegung ist“.

Für die SPD-Politikerin Ziegler hat das erneute Scheitern von Schröder auch etwas Gutes: „Wenn die Regierung keinen Gesetzentwurf für eine Frauenquote vorlegt, erhöht das die Wahrscheinlichkeit für eine Initiative aus den Reihen des Bundestages“, sagte sie. „Denn dort gibt es eine große Gruppe Vernünftiger, die – anders als Schröder - nicht länger auf Fortschritte für Frauen warten wollen.“

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