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Kritik an Familienpolitik Denn sie wissen, was sie tun

Deutsche Familienpolitik ist teuer, aber so recht weiß niemand, welches Ziel sie verfolgt. Führende Wirtschaftsinstitute fordern deshalb einen Kurswechsel in der Familienpolitik.

Effizient oder den Bedürfnissen von Kindern wie Eltern angemessen ist die deutsche Familienpolitik sicherlich nicht. Quelle: dpa

Deutsche Familienpolitik ist teuer, aber so recht weiß niemand, welches Ziel sie verfolgt. Bessere Betreuung? Bessere Bildung? Finanzielle Erleichterungen für Eltern? Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf? Einfach mehr Kinder?

Irgendwie von allem was, ist die teure Antwort aller Bundesregierungen der vergangenen Jahre, seit das Thema aus der Ecke "Gedöns" geholt wurde. 200 Milliarden Euro lassen sich der Staat und wir Steuerzahler die Förderung von Familien im weiten Sinne kosten. Kita-Subventionen, Elterngeld, Betreuungsgeld, Ehegattensplitting oder Familienversicherung der Krankenkassen. Doch die Anreize sind höchst widersprüchlich, Familien kennen die Unzahl an Mini-Erleichterungen nicht mal.

Wo es die beste Kinderbetreuung gibt
Frauen tragen am Donnerstag (09.02.2012) bei einer Demonstration vor dem Rathaus in Wiesbaden Schilder mit der Aufschrift "Familie und/oder Beruf" und "Frauen an den Herd? Quelle: dpa
Eine Passantin geht am Mittwoch (21.12.2011) mit einem Kinderwagen, an dem ein Regenschirm hängt, an der Alster in Hamburg spazieren. Quelle: dpa
Kinder einer Charlottenburger Kita besichtigen in Berlin den Plenarsaal des Deutschen Bundestages Quelle: dpa/dpaweb
Kinder der AWO-Kindertagesstätte «Käthe Kollwitz» Quelle: dpa
Eine Mutter geht mit ihrem Kinderwagen durch Soemmerda Quelle: dapd
Spaziergänger gehen vor Schloss Rheinsberg mit einem Kinderwagen am Grienericksee spazieren Quelle: dapd
Die einjährige Laureen spielt am Donnerstag (28.06.2012) am Strand von Warnemünde. Quelle: dpa

Das haben führende Wirtschaftsforscher heute einmal mehr beklagt. Der Ausbau der öffentlichen Kinderbetreuung und bessere Qualität von Kitas und Horten tragen nach Ansicht der Institute DIW, ifo und ZEW am meisten zur Förderung von Familien bei. Die Forscher lobten auch das Elterngeld, das partnerschaftliche Arbeitsteilung erleichtere. Das Kindergeld allerdings habe größtenteils nur Mitnahmeeffekte und solle nicht weiter erhöht werden. Kein gutes Haar ließen die Fachleute, die von der Bundesregierung beauftragt worden waren, am traditionellen Ehegattensplitting. Es halte meist die Frauen davon ab, nach einer Familienpause wieder arbeiten zu gehen.

Doch zwei Gründe sprechen dagegen, dass die nächste Bundesregierung viel im Sinne der Wirtschaftsforscher und der Familienfreundlichkeit in Deutschland tun wird.

Die Union hat immer noch ein Erkenntnisproblem. Das zeigte sich vor allem in Person von Kristina Schröder, die als bisherige Bundesfamilienministerin auf solche Erkenntnisse zu sagen pflegt, eigentlich sei doch alles in Ordnung. Der Vielfalt der Lebensentwürfe und der Zwänge im Beruf wird man so nicht gerecht.

In Arbeit
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Das zweite Problem ist ein grundsätzlicheres im satten Deutschland. Es zeigte sich bereits bei Ursula von der Leyen, als diese im Bundesfamilienministerium zwar Elterngeld und Vätermonate einführte sowie einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Doch einer Gruppe dafür auch einmal etwas zu kürzen, schaffte auch sie nicht. Zu groß schien der Ärger mit jenen, die dann weniger privilegiert gewesen wären. Jenen wären nicht nur Vorteile entgangen, sie hätten ihr Lebensmodell angegriffen gesehen. Familienpolitik in Deutschland ist schnell Kulturkampf.

Deshalb wird das Sammelsurium der Familienförderung nur schrittchenweise ausgebaut werden statt renoviert und ausgemistet. Effizient oder den Bedürfnissen von Kindern wie Eltern angemessen ist das nicht.

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