Die Kreisvorsitzenden der CDU haben sich am Samstag mit überwältigender Mehrheit für eine Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitz ausgesprochen. „Der nächste Vorsitzende oder die nächste Vorsitzende der CDU Deutschlands soll ermittelt werden unter Durchführung einer Mitgliederbefragung“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstag nach der Konferenz der 326 Kreisvorsitzenden in Berlin. Er werde Präsidium und Bundesvorstand nun Vorschläge vorlegen, wie die Mitgliederbefragung durchgeführt werden kann.
Der Bundesvorstand soll dann am Dienstag eine Entscheidung treffen. Dann wird auch damit gerechnet, dass sich Kandidaten für den Parteivorsitz melden. Bisher wird spekuliert, dass die NRW-CDU-Politiker Friedrich Merz, Jens Spahn und Norbert Röttgen CDU-Chef werden wollen. Als mögliche Kandidaten werden auch die ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen stammenden Ralph Brinkhaus und Carsten Linnemann gehandelt.
Die Debatte ist nötig geworden, weil CDU-Chef Armin Laschet nach der Wahlschlappe der Union bei der Bundestagswahl angekündigt hatte, den Parteivorsitz abzugeben. Laschet sagte auf der Konferenz nach Teilnehmerangaben und mit Blick auf die Mitgliederbefragung, dass alle Kandidaten für den Chefposten die Ergebnisse dann auf einem Bundesparteitag auch akzeptieren sollten. „Wir schlagen mit dem heutigen Tag ein neues Kapitel auf, ein neues Kapitel der Mitgliederbeteiligung“, sagte Generalsekretär Ziemiak. Die Debatte der Kreisvorsitzenden sei sehr konstruktiv, aber auch sehr kritisch gewesen.
Wann der Bundesparteitag stattfinden kann, auf dem die neuen CDU-Spitze gewählt werden kann, ist unklar. Dies hängt von der nötigen Zeit für die Mitgliederbefragung unter CDU-Mitgliedern ab. Linnemann hatte einen Parteitag bereits im Dezember gefordert, was aber als organisatorisch unmöglich gilt. In der Partei wird auf den Zeitdruck hingewiesen, weil 2022 drei Landtagswahlen anstehen, auf denen CDU-Ministerpräsidenten ihre Posten verteidigen müssen.
Mehr zum Thema: In nur zwei von 15 Großstädten hat sich die Union bei der Bundestagswahl durchgesetzt – offensichtlich haben CDU/CSU zu wenig Antworten auf echte Probleme geliefert. Das muss sich ändern: mit einer Metropolstrategie.
