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Lausitz Brandenburgs Ministerpräsident fordert Kohleausstieg erst ab 2040

Dietmar Woidke hat sich gegen einen schnellen Kohleausstieg ausgesprochen. Man dürfe den Klimaschutz nicht gegen Arbeitsplätze ausspielen.

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„Es geht vor allem darum, Perspektiven den Menschen aufzuzeigen“ Quelle: dpa

Berlin Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke hat vor einem schnellen Kohleausstieg gewarnt, wie er auch von Teilen seiner SPD gefordert wird. Mit Blick auf die Lausitzer Braunkohleregion in seinem Bundesland und die Beschäftigten dort sagte Woidke am Sonntag in der ARD: „Es geht vor allem darum, Perspektiven den Menschen aufzuzeigen“.

Die betroffenen Menschen hätten Anspruch darauf, dass mit ihnen geredet und ihnen Alternativen aufgezeigt werden. Die Politik dürfe nicht nur an den Klimaschutz, sondern müsse auch an die Menschen und ihre Perspektiven denken.

Gerade Deutschland als Industrienation müsse den Anspruch haben, Klimaschutz mit Arbeitsplätzen zu verbinden, forderte der SPD-Politiker. Es werde nicht funktionieren, wenn versucht werde, Klimaschutz gegen Arbeitsplätze auszuspielen, warnte er. Man müsse „mit einem Bündel an Maßnahmen in den nächsten Jahrzehnten“ gute Alternativen schaffen.

Gefragt nach einer konkreteren Zeitvorstellung für den Kohleausstieg antwortete er: „Es geht hier um die 40er-Jahre“. Das wäre eine sichere Perspektive, um den Menschen Perspektiven zu geben.

Letztlich werde es auch nicht die Kohlekommission der Regierung sein, die über den Ausstieg aus diesem Rohstoff entscheide, sondern die Politik, die Regierung und das Parlament. Das Gremium, dass sich auf ein Enddatum für den Ausstieg aus der Braunkohle verständigen soll, will am Donnerstag das Braukohlerevier in der Lausitz besuchen.

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