Berlin Zu Beginn ihrer Amtszeit geben Bundesregierungen traditionell eine Regierungserklärung ab. Zuerst spricht die Bundeskanzlerin: Sie beschreibt die Pläne der neuen Regierung in den Grundzügen. Danach stellen auch die Minister ihre Konzepte vor. Auf jede einzelne Erklärung folgt eine Aussprache, in der die Parteien zu den Plänen Stellung beziehen. Vier der insgesamt sechs Fraktionen machen Opposition gegen die Regierung und wollen sich profilieren. Es werden hitzige Debatten erwartet.
+++ 13.03 Uhr: Angela Merkel beginnt ihre Erklärung+++
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ruft den Tagesordnungspunkt drei auf. Angela Merkel geht zum Rednerpult.
+++ 13.01 Uhr: Erklärung verzögert sich etwas +++
Das Statement von Angela Merkel verzögert sich um einige Minuten, da die vorangegangene Fragestunde noch nicht beendet ist.
+++ 12.59 Uhr: Merkel soll etwa eine Stunde reden +++
Nach ihrer Wiederwahl in der vergangenen Woche gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch die erste Regierungserklärung zur neuen Großen Koalition und dem gemeinsamen Regierungsprogramm ab. Sie wird etwa eine Stunde lang die Grundzüge des Regierungsprogramms für die kommenden vier Jahre vorstellen.
