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Luftverschmutzung durch Diesel Welche Städte von Fahrverboten betroffen wären

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Düsseldorf, Hamburg, Berlin und das Ruhrgebiet

Düsseldorf

Düsseldorf teilt mit Stuttgart die zweifelhafte Ehre, direkter Gegenstand des Bundesverwaltungsgerichts-Urteils zu sein. Wer daraus aber schließt, die Richter könnten in ihrem Urteil konkrete Verbote für die Stadt erlassen, der irrt. Das Gericht entscheidet nur darüber, ob das Land Nordrhein-Westfalen für das Düsseldorfer Stadtgebiet überhaupt Fahrverbote erlassen darf und ob diese zur Einhaltung der Grenzwerte zwingend erforderlich sind. Welche Schlüsse das Land daraus zieht, ist aber eine andere Frage. Klar ist bisher nur, dass der Luftreinhalteplan in der Stadt im Juli in Kraft treten soll. Was da aber drinsteht, das hält sich die zuständige Bezirksregierung offen. Es könnten erstmal nur die Straßen mit gemessener Wertüberschreitung gesperrt werden, die Verbote könnten sich erstmal nur auf Lastwagen beziehen oder zeitlich beschränkt sein. Soweit die offizielle Sprachregelung. Aus den Anhörungen zum Luftreinhalteplan dringt derweil jedoch nach außen, dass die Bezirksregierung dort auch ein Modell mit sehr vielen Sperrungen vorgestellt hat, welches "die Innenstadt de facto abriegeln würde", so ein Teilnehmer. Ob es wirklich so weit kommt, steht aber noch in den Sternen. Die lokale Politik zumindest wendet sich fast geschlossen gegen die Verbote.

Ruhrgebiet

Auch in Essen und Dortmund werden die Grenzwerte für Stickoxide zwar deutlich übertroffen, in Bezug auf das Urteil herrscht hier dennoch größtmögliche Gelassenheit. Vom Leipziger Verfahren sei man gar nicht direkt betroffen, auch die Aufstellung eines neuen Luftreinhalteplans stehe hier nicht unmittelbar an. Die darin zum Ausdruck kommende Verzögerungstaktik funktioniert so: Da das Urteil die Städte nicht unmittelbar betrifft, würde es selbst im klarsten Falle lediglich der Umwelthilfe die Grundlage dafür bieten, um die aktuellen Luftreinhaltepläne anzugreifen. Die müssten dann erstmal von einem Gericht für ungültig erklärt werden. Sobald das geschieht, würde die Bezirksregierung in die Planung und Öffentlichkeitsbeteiligung einsteigen. Bis aus diesem Prozess letztlich Fahrverbote entstünden, könnte der technische Fortschritt das Problem bereits von sich ausgelöst haben.

Der einzige Haken an der Überlegung ist die Politik. Sollte das Land von sich aus neue Luftreinhaltepläne in Auftrag geben, könnte es doch schneller gehen. Vor 2019 passiert aber auch in diesem Falle nichts.

Besonders unwahrscheinlich sind solche Verbote in Essen zudem, da die Stadt just als Modellkommune für neue Mobilitätsformen benannt wurde. Hier will die Bundesregierung der Europäischen Union zeigen, dass sie das Problem auch ohne Milliardenstrafen und Fahrverbote in den Griff bekommt.

Hamburg

Warum spricht vor der großen Diesel-Entscheidung eigentlich keiner über Hamburg? Mit fast 190.000 Diesel-Fahrern ist Hamburg nach Berlin die am zweitstärksten von drohenden Fahrverboten betroffene Stadt. Vielleicht steht die Hansestadt weniger im Mittelpunkt, weil sie die einzige Stadt ist, in der auf der Klägerseite nicht die medial omnipräsente Umwelthilfe steht, sondern die Umweltschutzorganisation BUND. Dabei ist klar: Nirgendwo könnten die Fahrverbote so unmittelbar in Kraft treten wie an der Elbe. Denn Hamburg hat bereits einen Luftreinhalteplan, der die Verbote explizit vorsieht. Auf Teilen der Stresemannallee und der Max-Brauer-Allee sind dort Fahrverbote für Dieselautos, die nicht mindestens die Norm Euro 6 erfüllen, vorgesehen. Diese sind ausgesetzt, bis Rechtsklarheit herrscht. Sollte die am Donnerstag hergestellt werden, so bestätigen die Behörden, werde man unmittelbar mit der Umsetzung beginnen: Schilder beschaffen und aufstellen. Für die Hamburger Dieselfahrer gibt es dennoch einen Trost: Die Fahrverbote könnten hier zwar schneller kommen als irgendwo sonst, dafür ist das Ausmaß ziemlich gering. Nur zwei Kilometer Straße sind betroffen.

Kommen Diesel-Fahrverbote in Innenstädten?

Berlin

Es wäre eine Schmach, die weit über deutsche Grenzen hinaus für Gesprächsstoff sorgen würde: ein Dieselverbot in Berlin. Wenn die Lieblingstechnologie der deutschen Autobauer ausgerechnet in der Bundeshauptstadt zeitweise verboten wäre, wäre das wohl die Krönung des VW-Dieselskandals – und Kanzlerin Angela Merkel müsste für ihren Audi A8 mit Dieselantrieb eine Ausnahmegenehmigung bei der Stadtverwaltung beantragen. Entsprechend hektisch wird an der Spree nun agiert. Ein neuer Zehn-Punkte-Plan soll Fahrverbote in letzter Minute verhindern. Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften, Stadtbezirke und Senat hätten sich auf ein "kurzfristiges Maßnahmenpaket" verständigt, das die Stickoxidbelastung "signifikant senken wird", so heißt es in der Abschlusserklärung des "2. Berliner Mobilitätsgesprächs des Regierenden Bürgermeisters" vom 18. Januar. Die Maßnahmen, so verkünden die Akteure vollmundig, "führen dazu, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermieden werden". Ob das wirklich gelingen kann, ist fraglich. Denn zumindest kurzfristig dürften die Maßnahmen nicht den gewünschten Effekt bringen: Förderung von E-Mobilität, sauberen Taxen, Car-Sharing und Radverkehr – all das verspricht allenfalls auf längere Sicht Linderung für die schadstoffgeplagten Bürger. Die Folgen möglicher Fahrverbote in Berlin wären rekordverdächtig: 248.000 Diesel der voraussichtlich von einem Fahrverbot betroffenen Schadstoffklassen 1 bis 5 sind in Berlin gemeldet und damit mehr als in jeder anderen Stadt.

Auf der nächsten Seite: Was Fahrverbote für Frankfurt, Köln und München bedeuten würden

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