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Mängel bei der Bundeswehr G36-Probleme unter von der Leyen vertuscht?

Pleiten, Pech und Pannen: Auch unter Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) sollen Probleme mit dem G36 vertuscht worden sein. Eine Fehlermeldung soll dabei eine entscheidende Rolle spielen.

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Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Die Probleme mit dem Sturmgewehr G36 wurden offenbar auch während der Amtszeit von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vertuscht –zumindest scheint es den Versuch gegeben zu haben. Einem Bericht des „Spiegels“ zufolge habe ein Oberstleutnant der 1. Panzerdivision das Ministerium bereits am 31. März 2014 über ein „Besonderes Vorkommnis“ informiert.

Demnach habe es bei einem Schusstraining Präzisionsmängel und „signifikante Treffpunktverlagerungen“ gegeben. Dieser Mangel des G36 sei nicht auf die Munition zurückzuführen, schließlich sei auch mit der vorgeschriebenen „Waffen-Munition-Kombination“ das „Treffen auf Kampfentfernung“ nicht möglich gewesen.

Die Debatte um das G36

Überdies berichtet das Magazin von einem Bundeswehrgeneral, der eingeräumt habe erst auf Nachfrage der Opposition im vergangenen Dezember im Verteidigungsausschuss des Bundestags den Vorfall berichtet zu haben. Beamte des Verteidigungsministeriums hatten die Meldung des Oberstleutnants als „nicht melde- und untersuchungspflichtiges Ereignis“ befunden. Stattdessen hieß es weiterhin, es gebe keine Probleme mit dem G36. Wurden die Mängel des G36 auch unter von der Leyen systematisch vertuscht?

Fest steht: Das G36-Gewehr wird nicht mehr lange als Standardwaffe der Bundeswehr eingesetzt werden. Von der Leyen kündigte vor wenigen Tagen im Bundestag an, die Waffe von Heckler & Koch auszumustern.

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    Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

    Wie lange die Ausmusterung dauern wird, ist offen. Von der Leyen drückt auf Tempo. Bei den Spezialkräften und in den Einsatzgebieten müsse der Austausch der Gewehre „mit Hochdruck“ erfolgen, sagte sie. „Ein gesamtes Ersetzen des Gewehres wird sicherlich nicht binnen Jahresfrist gehen, sondern wird eine längere Zeit dauern“, räumte sie ein. Das Bundesamt für die Ausrüstung der Bundeswehr schätzt, dass das bis zu zehn Jahre dauern kann.

    Erste Hinweise auf die Präzisionsprobleme gab es schon 2010. Bereits im März 2012 wurden sie von der Rüstungsabteilung des Ministeriums als „erheblicher Mangel“ von „erheblicher Einsatzrelevanz“ eingestuft. Auch der damalige Minister de Maizière wusste davon.

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    Das neue Gutachten von der Leyen (CDU) im Juni 2014 in Auftrag - ein halbes Jahr nach ihrem Amtsantritt. Auch ihr wird von der Opposition aber nun Zögerlichkeit vorgeworfen. „Man muss mittlerweile von systematischer Vertuschung sprechen“, sagte die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger. Der Linken-Politiker Jan van Aken drückte sich vorsichtiger aus: „Wir wissen, dass vieles heruntergespielt wurde.“

    De Maizière ließ am Mittwoch erklären, dass er „aktuell“ nicht plane, sich zu der Affäre zu äußern. Er könnte in den Verteidigungsausschuss eingeladen werden, wäre aber nicht verpflichtet zu kommen. In einem Untersuchungsausschuss wäre das anders.

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