Mainz Trotz des Sinkflugs der SPD in Umfragen hält die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) das Rennen bis zur Bundestagswahl für offen. „Wir müssen uns als SPD auf unsere Stärken besinnen“, sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Wir vertreten glaubwürdig die Interessen der Menschen, vor allem auch derjenigen, die es nicht so leicht haben.“ Außerdem hätten die jüngsten Wahlen in anderen Ländern gezeigt: „Am Ende entscheiden nicht Umfragen, sondern das Votum der Wählerinnen und Wähler. Für die Bundestagswahl ist also nichts entschieden.“
Regierungschefin Dreyer rief ihre Partei dazu auf, zu kämpfen. „Es kommt jetzt darauf an, die eigenen Leute zu mobilisieren, einen mitreißenden Wahlkampf zu führen und mit einem klaren Programm und unserem glaubwürdigen Spitzenkandidaten Martin Schulz die Wählerschaft zu überzeugen“, sagte Dreyer. „Und hier haben wir beste Voraussetzungen.“ Am Sonntag (25. Juni) will die SPD auf dem Bundesparteitag in Dortmund ihr Wahlprogramm verabschieden.
Die SPD habe mit Schulz in den vergangenen Wochen eine Reihe konkreter Vorstellungen vorgelegt, betonte Dreyer. „Einen Plan für mehr Investitionen und Gebührenfreiheit in der Bildung, ein Rentenkonzept mit durchgerechneten Vorschlägen für ein abgesichertes Leben im Alter, wirtschaftspolitische Vorhaben mit einer stärkeren Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und sozialpolitischen Positionen mit dem ALG Q (Arbeitslosengeld Q wie Qualifizierung) und einer Erhöhung des Schonvermögens.“
