Marode Infrastruktur Banken sollen Straßensanierung finanzieren

Deutsche Straßen und Brücken sind vielerorts marode. Um sie schneller sanieren zu können, will die Bundesregierung nun auf Banken und Versicherungen setzen - dank des historisch niedrigen EZB-Leitzinses.

Mit Hilfe von Banken und Versicherungen sollen marode deutsche Straßen saniert werden Quelle: dpa

Die Bundesregierung will marode Straßen und Brücken mit Hilfe von Banken und Versicherungen sanieren. Aufgrund der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank sei derzeit sehr viel ungebundenes Kapital unterwegs, sagte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums am Freitag in Berlin. "Das würden wir gerne dazu verwenden, um es in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren."

Derzeit werde geprüft, wie das möglich gemacht werden könne. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) trafen sich am Freitag unter anderem deshalb zu einem Gespräch im Finanzministerium. Dabei soll es zudem um die Pläne zur Umsetzung der Pkw-Maut gegangen sein. Die Ministerien sprachen von einem üblichen Arbeitstreffen, zu dessen Inhalt man sich nicht äußere.

Der Unions-Haushaltsexperte Norbert Barthle bestätigte, es werde beispielsweise eine Betreibergesellschaft für Bundesstraßen erwogen. Dieser Gesellschaft könnten Mauteinnahmen zufließen. Außerdem könnte sie sich dann Geld über Anleihen beschaffen, die mit den Mauteinnahmen abgesichert würden.

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Barthle warnte aber, ein solches Modell sei nicht billiger, weil sich der Bund mit seiner Spitzenbonität immer preiswerter am Kapitalmarkt refinanzieren könne als ein Unternehmen. Andererseits sei aber auch wahr: "Wenn man auf privates Kapital verzichtet, dauert es halt länger."

Diese Überlegungen zur Finanzierung der Infrastruktur laufen bereits seit längerem unabhängig von der aktuellen Pkw-Maut-Debatte. In größerem Stil umgesetzt könnten sie vermutlich erst in der kommenden Wahlperiode.

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