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Martin Schulz im Interview SPD benennt Minister erst nach Mitgliederentscheid

Martin Schulz hat angekündigt, erst nach dem SPD-Mitgliederentscheid über Ministerposten zu sprechen. Die Koalitionsverhandlungen müssten zuerst abgeschlossen sein. Damit bleibt offen, ob er als Minister bereit steht.

BerlinSPD-Chef Martin Schulz will erst nach einem Ja der Parteimitglieder zu einer neuen großen Koalition endgültig entscheiden, ob er als Minister in ein schwarz-rotes Kabinett geht. „Über Personalfragen redet man am Ende von erfolgreichen Verhandlungen“, sagte Schulz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Auf mehrfache Nachfragen der Moderatorin Tina Hassel ergänzte Schulz: Nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen „muss ich die SPD-Basis überzeugen, dass das ein gutes Ergebnis war. (...) Und wenn wir alles abgeschlossen haben, dann reden wir in der SPD über Personen.“ Die Mitglieder würden entscheiden, ob die SPD in eine Koalition eintreten dürfe. „Und dann weiß man, wer in die Regierung gehen kann.“

Schulz forderte von der Union erneut Entgegenkommen bei den drei zentralen Nachbesserungswünschen des Bonner SPD-Parteitags zu dem Sondierungspapier von CDU, CSU und Sozialdemokraten. Sowohl beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus, als auch im Kampf gegen die „Zwei-Klassen-Medizin“ und bei der Befristung von Jobs ohne sachlichen Grund müssten Union und SPD zusammenkommen. „Wir sind da kompromissbereit in jedem Fall. Aber wir erwarten auch Bewegung von der Union“, sagte Schulz.

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