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Martin Schulz zur Großen Koalition SPD-Chef verteidigt Sondierungsergebnis

Nachdem die Kritik aus den Reihen der SPD immer lauter wird, hat Parteichef Schulz die Entscheidung für eine erneute GroKo verteidigt. Es ist das erste Mal seit vergangenem Freitag, dass er sich in die Debatte einmischt.

GroKo: SPD-Chef Schulz verteidigt Sondierungsergebnis Quelle: AP

BerlinSPD-Chef Martin Schulz hat nach aufkommender Kritik aus den eigenen Reihen das Ergebnis der Sondierung mit der Union verteidigt: „Wir haben eine lange Liste von Punkten durchgesetzt, die das Leben der Menschen ganz konkret verbessern“, sagte Schulz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Dienstag). „Daran gibt es nichts kleinzureden.“ Die SPD habe natürlich nicht alles bekommen, sagte Schulz dem RND. „Aber das, was wir durchgesetzt haben, rechtfertigt die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Parteiführung wird auf dem Parteitag geschlossen dafür eintreten. Daran gibt es keinen Zweifel.“

Am Wochenende hatten unter anderem Schulz‘ Stellvertreter Malu Dreyer, Ralf Stegner und Thorsten Schäfer-Gümbel Nachbesserungen des Sondierungsergebnisses gefordert. CSU-Landegruppenchef Alexander Dobrindt hat daraufhin von einem „Zwergenaufstand“ in der SPD gesprochen. In den kommenden Tagen verteidigt Schulz das Ergebnis vor SPD-Mitgliedern in Nordrhein-Westfalen und Bayern.

Sollte Schulz beim Parteitag am kommenden Sonntag scheitern und kein Mandat für Koalitionsverhandlungen bekommen, kann er aus Sicht des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert zwar im Amt bleiben und müsste nicht zurücktreten. „Ich werde Martin Schulz nicht dazu auffordern, egal, wie die Sache am Ende ausgeht“, sagte Kühnert der „Saarbrücker Zeitung“.

Sollte es am Ende zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, hätte diese nach Einschätzung des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki nicht lange Bestand. „Ich glaube, dass wir im Jahr 2019 bereits Neuwahlen haben werden“, sagte er der „Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag“.

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