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Martin Zeil FDP-Minister fordert Abschaffung der Stromsteuer

Exklusiv

Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) fordert die Abschaffung der Ökosteuer.

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) Quelle: dapd

„Für geboten halte ich eine Senkung oder besser noch die Abschaffung der Stromsteuer, die vor einem Jahrzehnt von der rot-grünen Bundesregierung eingeführt wurde. Das erzieherische Ziel der Ökosteuer wird von dem bevorstehenden Preisanstieg ad absurdum geführt.“

In einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche begründet Zeil seine Forderung mit dem in wenigen Jahren absehbaren Anstieg des Strompreises von jetzt rund 23 Cent pro Kilowattstunde auf mehr als 30 Cent. „Hochgerechnet auf ein Jahr, sind das für einen Durchschnittshaushalt rund 250 Euro zusätzlich“, so Zeil.

Der Preisanstieg sei Folge des Atomausstiegs, des Ausbaus der erneuerbaren Energien und des Ausbaus des Stromnetzes. „Belastungen der Bürgerinnen und Bürger durch schärfere Vorschriften, etwa bei der Gebäudeenergieeffizienz, kommen hinzu. Teurer werden auch Alltagsprodukte etwa aus Papier oder Kunststoff, deren Herstellung viel Strom benötigt“, schreibt Zeil. Deshalb sei es sinnvoll, die Kosten der Energiewende nicht unnötig nach oben zu treiben, etwa durch die Forderung, Hochspannungsleitungen unterirdisch zu verlegen.

„Eine neue Höchstspannungsleitung in die Erde zu verlegen kostet mindestens das Fünffache einer herkömmlichen Freileitung. Die Kosten eines Wasserkraftwerks können durch Naturschutzauflagen beliebig in die Höhe getrieben werden. Hier brauchen wir eine ausgewogene Balance zwischen Umwelt- und Akzeptanzaspekten und Wirtschaftlichkeit.“

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