CSU: Die 7 merkwürdigen Lieblingsprojekte

Pkw-Maut

„Ein Alexander Dobrindt scheitert nicht“ (Horst Seehofer)? Nun ja. Glaubt man dem Europäischen Gerichtshof, dann ist er gescheitert. Das Projekt einer Straßenmaut, die einerseits europarechtskonform ist, aber andererseits Deutsche geringer belastet als EU-Ausländer – das war eine juristische Quadratur des Kreises, die selbst dem belobigten Ex-Verkehrsminister nicht gelingen konnte. Sein Nachfolger Andreas Scheuer bekommt zum Dank nun vielleicht noch einen Untersuchungsausschuss aufgedrückt.

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Bavaria One

Bevor Markus Söder zum Bienenfreund und größten Kohleausstiegsantreiber unter der Sonne wurde, war er Wahlkämpfer und größter Fan von – Markus Söder. Unvergessen sein Auftritt zum geplanten Raumfahrtprogramm „Bavaria One“: Das Logo hätte jedem Hollywood-Blockbuster zur Ehre gereicht. Letzter Stand des Prestigeprojekts: eher spärlicher 30 Millionen im Etat. Die Opposition spottet schon von „Söderchens Mondfahrt“.

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Münchner Filmfest

Das Münchner Filmfest – nur auf Platz 2 im nationalen Kultur-Eventkalender hinter der Berlinale?! Offenbar hat das in der Staatskanzlei in etwa die Gefühlsregung ausgelöst wie eine Meisterschaft von Hertha BSC. Nun steckt der Freistaat mehr Millionen in das eigene Kino-Festival. Denn, so sagt es der Ministerpräsident ja selbst: „Das ist wie beim Fußball: Geld schießt nicht nur Tore, Geld zieht auch Kultur an.“ Und überhaupt: Nicht erster zu sein, das ist irgendwie nicht bayrisch.

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Mütterrente

Wenn sie in der SPD ganz ehrlich wären, würden die Genossen zugeben, wie neidisch sie auf die Mütterrente sind. Dass ihnen das nicht selbst eingefallen ist! Kinder, die vor 1992 geboren wurden, werden nun bei der gesetzlichen Altersvorsorge extra höher prämiert. Das ist extrem kostspielig (mehrere Milliarden Euro pro Jahr), leert die Rentenkasse schneller als nötig und hilft trotzdem kaum gegen Altersarmut. Fachleute sind dementsprechend entsetzt.

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Mövenpick-Steuer

Hat uns die nicht die FDP eingebrockt? Ja, aber eben nicht nur. Die berühmte Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers war auch und gerade im Bayrischen Wald sehr beliebt, wo die tschechische Konkurrenz angeblich fiskalisch viel besser aufgestellt ist. Die CSU war dann eifrig dabei, als die Subvention 2009 durchgedrückt wurde. Öffentlich Prügel bekamen dafür aber fast nur die Liberalen.

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Kneipenhilfsfonds

Was den Briten ihr Pub, ist dem Bayern das Wirtshaus. Und wie das Pendant auf der Insel sind auch viele Kneipen im Süden von Schließung bedroht. Ein „Gaststätten-Modernisierungsprogramm“ soll Abhilfe schaffen, um Braustuben fernab der großen Städte zu bewahren. Üblicherweise sind die Bayern ja für Wettbewerb – in Sachen Heimatpflege machen sie aber gerne eine subventionierende Ausnahme.

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Transrapid

Ach, ein Klassiker: „Ääähdmund“ Stoiber und seine Vision einer wenige Minuten kurzen Magnetzug-Schussfahrt vom Flughafen Franz Josef Strauß in die Münchener Innenstadt. 2002 war das. Der Airport gilt als einer der besten Europas, doch die Fahrt mit der S-Bahn bis zum Hauptbahnhof dauert auch anno 2019 leider, leider noch fast so lang wie eine Halbzeit Fußball.

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