
Berlin FDP-Chef Philipp Rösler will seine im Umfragetief verharrende Partei inhaltlich klarer positionieren. „Ein paar Dinge mussten sorgfältig vorbereitet, entschieden und vollzogen werden“, sagte er kurz vor dem FDP-Bundesparteitag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und verwies auf die jüngsten Beschlüsse der Koalition zu Steuersenkungen, Pflegereform und Zuwanderung.
„Nun aber haben wir den Rücken frei, die FDP inhaltlich aufzubauen - in den letzten Wochen dieses Jahres und schließlich auf unserem Dreikönigstreffen im Januar“. Dabei gehe es um „die markante Positionierung der FDP als unverzichtbare Kraft“.
Die FDP trifft sich an diesem Samstag in Frankfurt/Main zu einem zweitägigen Bundesparteitag. „Wir wollen ein neues Kapitel in der Geschichte der FDP schreiben“, sagte Rösler weiter. „Es geht nicht nur um das neue Grundsatzprogramm, sondern auch um die Rolle der FDP im Parteienspektrum. Was bieten wir den Bürgern an - und eben ganz allein nur wir?“
Bei der aktuellen Forsa-Umfrage legten CDU und CSU einen Punkt zu im Vergleich zur Vorwoche und kletterten zum ersten Mal seit Ende August wieder auf 33 Prozent. Der Koalitionspartner FDP schwächelt dagegen weiter - zum vierten Mal in Folge bei nur drei Prozent. Die Forsa-Umfrage fand noch vor den Beschlüssen des Koalitionsgipfels zu Steuern, Pflege und Kinderbetreuung am Wochenende statt.