Medienberichte Korruptionsverdacht bei Bundeswehr-Beschaffungsvorhaben

Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt nach einem Zeitungsbericht bei der Bundeswehr wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen.

Drohne soll bei Herzinfarkt helfen
Aus dem militärischen Alltag sind Drohnen - hier eine Eurohawk-Aufklärungsdrohne der Bundeswehr - nicht mehr wegzudenken. Doch unbemannte Fluggeräte kommen zunehmend auch im zivilen Bereich zum Einsatz. Quelle: dpa
An der Technischen Universität Delft in den Niederlanden hat der Student Alec Momont einen Prototyp für eine Ambulanz-Drohne entwickelt. Das Mini-Fluggerät hat einen Defibrillator an Bord und soll bei Herzstillstand blitzschnell vor Ort sein. Über Audio- und Videoübertragung kann medizinisches Fachpersonal die Helfer vor Ort zum richtigen Einsatz anleiten. Die Drohne ist mit 100 Stundenkilometern unterwegs und findet den Patienten über das Signal des Mobiltelefons, über das der Notruf abgesetzt wurde. Ein Netzwerk solcher Drohnen könne die Überlebenschancen bei einem Herzinfarkt drastisch von acht auf bis zu 80 Prozent erhöhen, hofft Momont. Schon vier bis sechs Minuten nach Herzstillstand kann der Hirntod einsetzen, ein Krankenwagen braucht aber durchschnittlich zehn Minuten. Die Drohne kann in einem zwölf Quadratkilometer großen Radius innerhalb einer Minute am Unfallort sein. Hier gibt es ein Video, das den Drohnen-Einsatz zeigt. Quelle: Screenshot
Helmut Rupp von der Deutschen Bahn begutachtet in Frankfurt am Main den Schaden an einem Zug, der mit Graffiti beschmiert worden ist. Die Deutsche Bahn will Graffiti-Sprüher künftig mit Hilfe kleiner Kamera-Drohnen aus der Luft jagen. Mit Wärmebildkameras sollen Sprüher etwa auf Abstellanlagen für Züge aufgespürt und gefilmt werden. „Wir müssen neue Wege bei der Graffiti-Bekämpfung gehen“, sagte der Sicherheitschef der Bahn, Gerd Neubeck, der
Die US-Weltraumbehörde Nasa nutzt unbemannte Hightech-Flieger wie diese Global-Hawk-Drohne zur Erforschung höherer Atmosphärenschichten. Quelle: NASA
Auch Archäologen haben längst die Vorteile von Minidrohnen entdeckt. Mit Kameras bestückte Fluggeräte wie der Quadcopter MD4-200 von Microdrone liefern den Ausgräbern die notwendigen Informationen für erfolgversprechende Grabungsprojekte oder 3D-Rekonstruktionen früherer Landschaften. Quelle: Microdrones
Das US-Unternehmen Aerovision hat eine Drohne für die Fischerei entwickelt. Die Messinstrumente an Bord sollen Trawler-Kapitänen bei der Aufspürung von Fischschwärmen helfen. Quelle: Aerovision
Eine Aufklärungsdrohne in Kolibri-Form entwickelten die Experten des US-Unternehmens Aerovironment. Der künstliche Kolibri kann acht Minuten auf der Stelle schweben und lässt sich dabei auch nicht von Windböen vom Kurs abbringen. Flugroboter in Tierform wären perfekt getarnte Überwachungsinstrumente, entsprechend groß ist das Interesse der Entwickler. Quelle: Aerovironment

Bereits im März seien Diensträume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt worden, berichtet die „Bild am Sonntag“. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft richteten sich unter anderem gegen einen General im Verteidigungsministerium, gegen Mitarbeiter des BAAINBw und gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens.

Den Vorwürfen zufolge sollen Gewehre beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl bei der wehrtechnischen Untersuchung der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden. Die Prüfer sollen unter anderem eine ungenügende Treffgenauigkeit und zu hohen Verschleiß bei den Gewehren konstatiert haben. Nach dem Bericht bestätigten das Verteidigungsministerium und das Bundesamt die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, nahmen aber keine Stellung zu den Einzelheiten.

Außerdem berichtet die "Bild am Sonntag", dass das umstrittene Projekt "Euro Hawk" trotz des Ausstiegs weiter Millionen kosten wird. Bis Ende September müssten monatlich 3,3 Millionen Euro für die weitere Erprobung bezahlt werden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht von Staatssekretär Stéphane Beemelmans an den Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Bereits bekannt ist zudem, dass zu den schon investierten Entwicklungskosten von 508 Millionen Euro noch 54 Millionen Euro für die Herstellung der Flugfähigkeit und 94 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen kommen.

Angesichts dieser Summen fordert die Opposition, die Zahlungen sofort einzustellen. „Es reicht endgültig mit den Drohnen-Millionen“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour, der Zeitung. „Es darf kein Cent mehr fließen, bis die Fakten auf dem Tisch liegen.“ Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans Peter Bartels kritisierte: „Der zuständige Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans hat die Projekte und die Vertragswerke offenkundig nicht im Griff.“

Die Bundeswehr hatte nach einem „Spiegel“-Bericht bereits im Sommer 2009 Hinweise auf massive Probleme bei „Euro Hawk“. Bundeswehr-Prüfer hätten seinerzeit Alarm geschlagen, berichtet das Nachrichtenmagazin. Das zeigten interne Dokumente der für die Prototypenprüfung zuständigen Abteilung beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Bislang war man davon ausgegangen. dass das Verteidigungsministerium die Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum erst Ende 2011 kannte.

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Nach Angaben des früheren Verteidigungsministers Franz Josef Jung (CDU) enthielt der Vertrag für „Euro-Hawk“ bei der Unterzeichnung eine Regressklausel. Jung sagte der „Bild am Sonntag“, er habe im Vertrag 2007 ausdrücklich den automatischen Schutz vor Kollisionen mit anderen Flugzeugen sowie Regressansprüche an den Luftfahrtkonzern EADS als Auftragnehmer für die Drohne festgeschrieben. Der Zeitung zufolge enthält der Vertrag nach Angaben von Rüstungsstaatssekretär Beemelmans aber keine Regressklausel.

Verteidigungsminister Thomas de Maizère (CDU) fühlt sich durch das Debakel um die Aufklärungsdrohne nach dem Zeitungsbericht persönlich belastet. „Ich leide unter dem Druck, den ich aushalten muss. Ich würde gern reden, aber ich habe mir Schweigen auferlegt“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

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