Ermittlungen gegen IS-Kämpfer belasten Justiz

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen mutmaßlich Mitglieder der Terrormiliz "Islamischer Staat" steigt. Das bringt die deutsche Justiz offenbar an ihre Belastungsgrenze.

Die wachsende Zahl von Ermittlungsverfahren gegen aus Deutschland stammende Kämpfer und Aktivisten der Terrorgruppe "Islamischer Staat" wird für die deutsche Justiz zum Problem.

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Die steigende Zahl von Ermittlungen gegen Kämpfer und Unterstützer der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) setzt die Justiz nach einem „Spiegel“-Bericht zunehmend unter Druck. Die Bundesanwaltschaft hat demnach bereits beim Bundesjustizministerium Alarm geschlagen. Wenn die Zahl der Ermittlungsverfahren weiter steige, seien die Grenzen der Belastbarkeit bald erreicht, hieß es.

Ein Sprecher des Generalbundesanwalts in Karlsruhe sagte auf Anfrage lediglich, der Konflikt in Syrien und im Irak und dessen Auswirkungen auf Deutschland stelle eine besondere Herausforderung dar.

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Wie das Nachrichtenmagazin weiter berichtet, sind wegen der IS-Kämpfer in Syrien und im Irak derzeit bundesweit rund 140 Ermittlungsverfahren anhängig. 33 dieser Fälle mit rund 60 Beschuldigten habe die Bundesanwaltschaft übernommen - mit steigender Tendenz. Die genannten Zahlen wollte die Behörde weder bestätigen noch dementieren.