Mehr Soldaten nach Afghanistan Kabinett will Mandat erweitern

Nach den jüngsten Rückschlägen hat das Kabinett eine moderate Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan beschlossen. Ein Datum für den Abzug der ausländischen Militärberater gibt es noch nicht.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Nach den jüngsten Rückschlägen in Afghanistan hat das Kabinett eine moderate Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes am Hindukusch beschlossen. Die Obergrenze für das Mandat soll von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden.

Regierungssprecher Steffen Seibert sprach von einem Signal an die Regierung und Bevölkerung in Afghanistan, dass man sie in dieser Übergangsphase „nicht im Stich lässt“. Am grundsätzlichen Ziel des Mandats, der Ausbildung und Beratung einheimischer Kräfte, ändert sich aber nichts. Eine Rückkehr zum Kampfeinsatz, wie es ihn bis Ende 2014 gab, ist trotz der schlechten Sicherheitslage nicht geplant.

Die Regierung will den Mandatstext zudem leicht ändern. Denn dieser erlaubt bisher nur eine sehr eingeschränkte Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte in Krisensituationen.

Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

Deshalb durften sich deutsche Soldaten nach der Eroberung der Stadt Kundus durch die Taliban Ende September - anders als beispielsweise die Amerikaner - nur für wenige Stunden am Flughafen Kundus aufhalten, um dort die afghanischen Kommandeure zu beraten, die eine Gegenoffensive vorbereiteten. Ein längerer Aufenthalt am Flughafen, der außerhalb des Kampfgebietes lag, wäre durch das aktuelle Mandat nicht gedeckt gewesen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, derartige „unnötige Behinderungen“, die auch den afghanischen Kommandeuren nur schwer zu vermitteln seien, werde es - falls der Bundestag dem Mandatstext zustimmen sollte - in Zukunft nicht mehr geben.

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Ursprünglich war für 2016 eine deutliche Reduzierung der internationalen Truppen in Afghanistan vorgesehen - auch des Bundeswehrkontingents.

Das Kabinett entschied sich auch für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Anti-Terror-Mission „Active Endeavour“ zur Seeraumüberwachung im Mittelmeer. Der Sprecher des Außenministeriums, Martin Schäfer, deutete jedoch an, beim Nato-Außenministertreffen Anfang Dezember werde wohl darüber beraten, ob dieser seit 14 Jahren laufende Einsatz in der jetzigen Form fortgesetzt werden solle.

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