Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet einem Magazinbericht zufolge bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro allein für den Bund. Dabei noch nicht eingerechnet seien acht Milliarden Euro, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten überwiesen werden sollen, deren Aufteilung aber noch nicht feststehe, schreibt „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein Dokument des Ministeriums zur mittelfristigen Finanzplanung.
Die Gesamtbelastung des Bundeshaushalts summiere sich im Finanzplanungszeitraum demnach auf rund 78 Milliarden Euro.
Größter Posten mit 31 Milliarden Euro sei laut der Aufstellung die Bekämpfung von Fluchtursachen in den betroffenen Ländern, berichtet der „Spiegel“ weiter. Für Sozialtransfers an Flüchtlinge stehen demzufolge knapp 21 Milliarden Euro bereit. Für Integrationsleistungen wie etwa Sprachkurse stelle Scholz 13 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Flüchtlingen koste 5,2 Milliarden Euro.
