Immer mehr Migranten finden in Deutschland dauerhaft Arbeit. Das betrifft auch zunehmend Flüchtlinge, deren Asylbegehren anerkannt wurde, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht.
So gingen im Mai dieses Jahres 306.574 Personen aus den acht Haupt-Asylzugangsländern einer Beschäftigung nach. Im Mai 2017 waren es noch 203.736 Personen. Im Juli 2015, vor der großen Flüchtlingsbewegung nach Deutschland und in nordeuropäische Länder, lag die Zahl bei 109.818. Stark gestiegen ist auch die Zahl der sozialversicherten Beschäftigten: Sie stieg binnen eines Jahres bis Mai 2018 um 87.991 auf 237.537 Personen. Aus der Statistik geht nicht hervor, wann die Beschäftigten eingereist sind, ob es sich um anerkannte Flüchtlinge handelt oder sie aus anderen Gründen nach Deutschland kamen. Menschen aus den acht aufgeführten Ländern Syrien, Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan und Somalia wird in Deutschland aber besonders häufig Asyl gewährt.
Eine Steigerung der Beschäftigtenzahlen verzeichnete die Agentur im Mai gegenüber dem Vorjahresmonat auch bei Menschen aus anderen Ländern, etwa aus den Nicht-EU-Staaten des Balkan (plus 39.533) und Russland (plus 5501). Dank der guten Konjunktur sank die Zahl der Arbeitslosen im Mai insgesamt auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung.
Rund eine halbe Million Menschen aus den acht Haupt-Asylherkunftsländern sind nach BA-Angaben als arbeitssuchend gemeldet. Darunter befinden sich sowohl diejenigen, die einen Integrations- und Sprachkurs absolvieren als auch arbeitslos Gemeldete. Ihre Zahl blieb mit 196.714 aber nach BA-Angaben weitgehend konstant.
SPD wirbt für Stichtagsregelung
Abgelehnten Asylbewerbern und Geduldeten will die SPD mit einer Stichtagsregelung ermöglichen, vom Asylverfahren in die Fachkräfteeinwanderung zu wechseln. „Dieser Spurwechsel sollte an eine Stichtagsregelung gebunden werden“, erklärten Fraktionsvize Eva Högl und der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Burkhard Lischka. Konkret schlagen sie vor, gut integrierten Ausländern, die zum 1. August 2018 in einem Ausbildungsverhältnis oder einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis standen, die Möglichkeit zu eröffnen, „einen regulären Aufenthaltstitel im Rahmen des künftigen Einwanderungsgesetzes zu bekommen“.
Mit dem Inkrafttreten des Einwanderungsgesetzes sei der „Spurwechsel“ dann nicht mehr erforderlich. Für die SPD sei eine klare Trennung zwischen Asylrecht und Fachkräfteeinwanderung wichtig. Für einen Stichtag sprach sich auch FDP-Generalsekretärin Nicola Beer im Bayerischen Rundfunk aus, sie nannte aber kein Datum.
Dagegen kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Oliver Zander, die Pläne zum „Spurwechsel“. Es dürfe nicht der Eindruck erweckt werden, abgelehnten Asylbewerbern zu ermöglichen, allgemein in Deutschland zu bleiben, sagte Zander im SWR. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) stehen den Vorstellungen skeptisch gegenüber. Überlegungen für einen „Spurwechsel“ aus dem Asyl- in ein reguläres Zuwanderungsverfahren hatte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ins Gespräch gebracht.
