Migration und Flucht Kommunen kritisieren die langatmigen Asylverfahren

Asylverfahren in Deutschland dauern im Schnitt 9,4 Monate – viel zu lang, kritisieren die Kommunen. Innenminister Seehofer will vor allem die Abschiebungen beschleunigen.

Asyl: Kommunen kritisieren zu lange Dauer von Verfahren Quelle: dpa

Berlin/NürnbergTrotz der Reformen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dauern Asylverfahren nach Ansicht des Deutschen Städtetages im Schnitt noch zu lange. „Das gilt besonders für die Verfahren in den sogenannten Altfällen, die schon länger zurückliegen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Helmut Dedy, der Deutschen Presse-Agentur. „Das BAMF bleibt daher gefordert, weiterhin an beschleunigten Asylverfahren zu arbeiten, ohne die Qualität der Entscheidung zu vermindern.“

An diesem Freitag (13.30 Uhr) besucht der neue Innen- und Heimatminister Horst Seehofer (CSU) das Bundesamt in Nürnberg. Asylverfahren dauern im Schnitt 9,4 Monate, allerdings mit abnehmender Tendenz. Ohne langwierige Altfälle und nur bezogen auf die Verfahren aus den Jahren 2017 und 2018 sind es nur noch 2,9 Monate.

Seehofer hatte vor kurzem unter anderem eine Debatte über beschleunigte Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber ausgelöst. Dazu sollten Abschiebungshindernisse identifiziert und dann entschieden werden, wo Gesetze geändert, Vereinbarungen mit Herkunftsländern getroffen und Bundesländern und Behörden bei der Abschiebung geholfen werden sollte. Der Bund könne dabei mehr Verantwortung übernehmen.

Dedy wies nun darauf hin, dass mit der Zahl von Asylanträgen vor allem 2015 und 2016 auch die Zahl der Klageverfahren bei abgelehnten Anträgen „signifikant gestiegen“ sei. Die Kommunen seien insofern davon betroffen, als sie nur für die Zeit des Asylverfahrens den Aufwand pro Bewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erstattet bekommen. Nach der ablehnenden Entscheidung des BAMF erhalten die betroffenen Menschen während des Gerichtsverfahrens weiter Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. „Allerdings ohne dass die kommunale Ebene hierfür einen Ausgleich erhält.“

Grundsätzlich begrüße der Verband die seit 2016 unternommenen Schritte für effizientere und schnellere Asylverfahren. Dies sei „für die Kommunen sehr wichtig, um die Zuwanderung besser bewältigen zu können“, sagte Dedy. „Es liegt aber nicht nur im Interesse der Kommunen, sondern auch der betroffenen Menschen selbst, möglichst schnell Klarheit über ihren Aufenthaltsstatus zu bekommen.“

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