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Migration Viele Abschiebungen scheitern an fehlenden Reisedokumenten

Die Zahl abgelehnter Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht, die wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden können, ist 2017 deutlich gestiegen.

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Migration: Abschiebungen scheitern an fehlenden Reisedokumenten Quelle: dpa

Berlin Die Zahl abgelehnter Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht, die mangels Reisedokumenten nicht in ihre Heimat abgeschoben werden können, hat laut Medienberichten vom Montag zugenommen. „Tendenziell ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen, deren Duldung auf fehlenden Reisedokumenten beruht, im Verlauf des Jahres 2017 kontinuierlich angestiegen“, heißt es laut Zeitungen der Funke-Mediengruppe in einem internen Lagebericht des Bundesinnenministeriums.

Demnach seien Ende 2017 insgesamt knapp 65.000 Personen in Deutschland geduldet worden, weil keine Reisedokumente oder Passersatzpapiere aus dem Herkunftsland vorlägen. Ende 2016 habe diese Zahl noch bei gut 38.000 gelegen. Das entspricht einem Plus von knapp 71 Prozent.

Vor allem bei Menschen aus Indien und Pakistan unterlassen deutsche Behörden den Zeitungen zufolge eine Abschiebung in die Heimat, weil Papiere fehlen. So waren Ende 2017 laut Ministeriumsbericht 5743 Personen aus Indien aus diesem Grund in Deutschland geduldet, 4943 aus Pakistan, 3915 aus Afghanistan und 3828 aus Russland.

Bei fast 3800 Menschen sei die Staatsangehörigkeit für die deutschen Behörden „ungeklärt“. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zufolge gab es 2017 rund 26.000 Abschiebungen nach 28.000 im Vorjahr.

Der Bericht zeige, dass die Zusammenarbeit zwischen deutschen Behörden und den ausländischen Botschaften in Deutschland bei der Beschaffung von Passersatzpapieren in vielen Fällen schlecht funktioniere. Zu Indien heißt es demnach: „Streckenweise sehr langsame bis keine Bearbeitung der Passersatzanträge“ - trotz „regelmäßiger Besuche in der Botschaft“. Und zum Libanon: „Antworten auf Anträge äußerst rar. Kontakt zur Botschaft ist schlecht.“ Die Zusammenarbeit mit der Türkei läuft laut Lagebericht von Ende 2017 „bundesweit schlecht bis sehr schlecht“.

Unterdessen haben Beamte der Bundespolizei im Zuge von Grenzkontrollen im vergangenen Jahr insgesamt 12.370 Personen zurückgewiesen und ihnen die Einreise untersagt - deutlich weniger als im Jahr zuvor. Das berichtet die „Rheinische Post“ und beruft sich dabei auf Zahlen der Bundespolizei.

Die meisten Zurückweisungen seien in den Sommermonaten Juni und Juli registriert worden. Damals wiesen die Beamten jeweils 1211 und 1462 Menschen an der Grenze zurück. Dabei sei zu bedenken, dass anlässlich des G20-Gipfels im Juli 2017 an allen Grenzen Deutschlands vorübergehend Grenzkontrollen wieder eingeführt wurden, betonte die Bundespolizei.

Im Vergleich zum Jahr zuvor ergab sich 2017 ein Rückgang der Zurückweisungen von gut 21 Prozent. 2016 war insgesamt 15.735 Personen die Einreise verweigert worden. Der rückläufige Trend des Vorjahres scheint sich den Zahlen zufolge in diesem Jahr fortzusetzen. So habe es im Januar 1048 und im Februar 911 Zurückweisungen gegeben, berichtete die Zeitung. Zurückweisungen sind möglich, wenn Personen ohne die nötigen Dokumente einreisen wollen.

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