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Migrationsdebatte Maas warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Die Migrationsdebatte habe das Potenzial, die Gesellschaft zu spalten, sagt der Bundesaußenminister. Auch auf Innenminister Seehofer geht er ein.

BerlinAußenminister Heiko Maas hat vor einer Spaltung der Gesellschaft in Deutschland und Europa durch die Migrationsdebatte gewarnt. In diesem Zusammenhang kritisierte der SPD-Politiker am Freitag in einer Rede in Berlin auch CSU-Innenminister Horst Seehofer.

Manch einer glaube, in der Migration die „Mutter aller Probleme“ zu sehen, sagte er mit Blick auf eine entsprechende Seehofer-Äußerung und fügte hinzu: „Migration wird missbraucht, um damit zu polarisieren.“ Ängste würden geschürt und missbraucht, die mit Migration allenfalls sekundär zu tun hätten, meinte Maas auf einer Veranstaltung zum Thema Migration und Demokratie.

Als Beispiele nannte er Sorgen um Rente, Pflege, den eigenen Arbeitsplatz, Sicherheit und Bildung. „Diese Herausforderungen haben kein Gesicht. Sie lassen sich nicht verantwortlich machen. Sie lassen sich nicht aussperren“, sagte Maas.

Seehofer hatte mit seiner Äußerung auch innerhalb der Union Kritik hervorgerufen. Der CSU-Politiker verteidigte seine Äußerung in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur mit den Worten: „Ein ganz normaler Satz mit Bezug auf die politische Situation in der Bundesrepublik Deutschland war das. Mit keinerlei Personalisierung, weder gegenüber Politikern noch gegenüber den Migranten.“

In der Bevölkerung ist die Haltung zu der Seehofer-Äußerung geteilt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag von t-online stimmten knapp 51 Prozent Seehofers Aussage eher oder vollständig zu, gut 45 Prozent widersprachen ihr ganz oder teilweise.

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