Berlin Dank der guten Konjunktur legt die Bundesagentur für Arbeit ein Finanzpolster für schlechte Zeiten an. Der Haushaltsüberschuss belaufe sich im nächsten Jahr auf 1,5 Milliarden Euro, erklärte der BA-Verwaltungsrat am Freitag nach dem Etat-Beschluss für 2017. Die Rücklagen dürften damit auf 11,4 Milliarden Euro steigen. Man wolle sich für schlechtere Zeiten wappnen, die derzeit allerdings nicht in Sicht seien, sagte der Verwaltungsratsvorsitzende Peter Clever. „Dazu braucht man 18, 19, 20 Milliarden Euro.“
Für das nächste Jahr geplant sind Ausgaben von 35,9 Milliarden Euro und Einnahmen von 37,4 Milliarden Euro. Größter Ausgabenposten – und zum laufenden Jahr fast unverändert – bleibt das Arbeitslosengeld mit 15,6 Milliarden Euro. Die BA profitiert von steigender Beschäftigung und mehr Beitragszahlern sowie von sinkender Arbeitslosigkeit. Diese fiel im Oktober auf den tiefsten Stand seit Juni 1991.
Im nächsten Jahr rechnet die BA mit deutlich mehr arbeitslosen Flüchtlingen. Deshalb will sie zusätzlich 610 Millionen Euro für die Förderung von Ausbildung und beruflicher Weiterbildung in die Hand nehmen. Das Geld soll aber vor Ort in den einzelnen Arbeitsagenturen unabhängig davon verteilt werden, ob jemand Flüchtling ist oder nicht. „Für alle Menschen, für die wir da sind, ist genügend Geld da“, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. Durch zusätzliche Ausgaben für Flüchtlinge würden andere nicht benachteiligt. „Wo Geld wirklich hilft, da bekommen die Leute das – unabhängig von ihrem Status, ob Mann, Frau, Geflüchtete oder wie auch immer.“
