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Minderheitsregierung Taugt das NRW-Modell auch für andere Länder?

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Bremen

Am 22. Mai wird die Bürgerschaft neu gewählt. Derzeit regiert Bürgermeister Börnsen mit einer rot-grünen Regierung. Die Linkspartei sitzt bereits in der Bürgerschaft – und hofft auf eine reguläre Regierungsbeteiligung, falls die derzeitige Koalition von SPD und Grünen ihre  Mehrheit verlieren sollte. Als völlig „regierungsunfähig“ wurde die Linkspartei von den Regierungsparteien in Bremen zumindest noch nicht tituliert – anders als in Nordrhein-Westfalen. In Bremen ist also alles möglich.

Berlin

Im Herbst 2011 gehen auch die Berliner zur Wahl. Um den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ist es bundespolitisch etwas stiller geworden, und auch in der Hauptstadt könnte sein Stern sinken, sollten die Grünen tatsächlich Renate Künast zur Spitzenkandidatin küren. In einer Forsa-Umfrage von Ende Juni lagen die Grünen in der Hauptstadt nur noch zwei Punkte hinter der SPD. Eine Minderheitsregierung in Berlin scheint derzeit aber eher unwahrscheinlich (wenn man das in der Hauptstadt auch nie so genau weiß). Erstens ist die traditionell tief zerstrittene Berliner CDU derzeit ohnehin keine ernsthafte Konkurrenz, so dass es für ein rot-grünes oder rot-rotes  Bündnis reichen könnte. Zweitens ist die Linkspartei den Sozialdemokraten in Berlin ein pragmatischer Koalitionspartner. Bei den Sozialdemokraten gibt es daher in Berlin keine Vorbehalte gegen die Linkspartei. Anders sieht die Stimmungslage bei den Grünen aus.

Mecklenburg-Vorpommern

Auch Mecklenburg-Vorpommern wählt im Herbst 2011 einen neuen Landtag. Noch wird das Land von Ministerpräsident Erwin Sellering, SPD, in einer großen Koalition geführt. Er steht vor seiner ersten Wahl als amtierender Ministerpräsident. Dabei ist es fraglich, ob SPD und CDU nach der Wahl weiter koalieren werden oder wollen. Rein rechnerisch käme ein rot-rotes Bündnis in vielen Umfragen derzeit sogar auf eine Mehrheit. Und was Koalitionen mit der Linkspartei angeht, hätte Erwin Sellering durchaus Erfahrung, schließlich saß er zu Beginn des neuen Jahrtausends schon einmal als Landesminister in einem rot-roten Kabinett. Eine Minderheitsregierung würde es in Mecklenburg-Vorpommern daher gewiss nicht geben, eher eine reguläre Koalition.   

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