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Ministercheck Abrechnung mit der Merkel-Regierung

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Aigner & de Maizière

Ilse Aigner (CSU), Verbraucherschutzministerin Quelle: dapd

Ilse Aigner

CSU, 48, Verbraucherschutzministerin

Fünf Jahre ist die CSU-Politikerin Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bald gewesen. Das ist eine beachtliche Zeit für ein Amt, das andere gern als Schleudersitz bezeichnen. Und zwar wegen der Lebensmittelskandale, die unangekündigt durch das Land fegen. Davon gab es auch zu Aigners Amtszeit reichlich: Dioxin in Eiern, EHEC in Salatsprossen, nochmal Dioxin (in Futtermitteln), Antibiotika in Geflügelfleisch.

Was Aigner in der vergangenen Legislaturperiode erreichte

Die Bundesministerin musste dabei stets mit dem jobimmanenten Makel leben, rechtlich gar nicht zuständig zu sein; für die Lebensmittelüberwachung tragen nämlich die Länder die Verantwortung. Gleichwohl bekam sie Kritik und Häme ab, wenn wieder ein Skandal hochploppte. Die Ministerin sei „ungeaignert“, spottete dann die Opposition.

Was Aigner in der vergangenen Legislaturperiode verpasste

Ihre Leidenschaft galt vielmehr dem Verbraucherschutz. Vehement kämpfte Aigner für mehr Transparenz bei Bankgebühren und gegen schlechte Beratung bei den Kreditinstituten, sie geißelte den mangelnden Datenschutz bei Facebook und den Datenkraken Google, und sie machte sich für den Urheberschutz stark.

Thomas de Maizière (CDU), Verteidigungsminister Quelle: dpa

Thomas de Maizière

CDU, 59, Verteidigungsminister

Er war der Kronprinz von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein hart und effizient arbeitender Minister ohne viel Tamtam. Als Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der mit der Aufhebung der Wehpflicht den größten Umbau der Bundeswehr anschob, musste er ab März 2011 die Reform der Streitkräfte zu einer Freiwilligenarmee angehen, Kasernen schließen und dafür sorgen, dass die Landesverteidigung nicht ganz zusammenbrach. Zuvor hatte er die Legislaturperiode als  Bundesinnenminister begonnen. De Maizière erfüllte alle Aufgaben. Das galt bis 2013.

Was de Maizière in der vergangenen Legislaturperiode erreichte

Ein erster böser Schnitzer unterlief dem Bundesverteidigungsminister, als er im Februar diesen Jahres erklärte, manche Bundeswehrsoldaten gierten zu sehr nach öffentlicher Anerkennung. Das kam bei der Truppe gar nicht gut an, er musste zurückrudern.

Was de Maizière in der vergangenen Legislaturperiode verpasste

Eine ganz und gar nicht gute Figur macht der inzwischen einstige Kronprinz seit Mai, seit dem Ende des Euro Hawk. Die Opposition witterte eine Steuerverschwendung und mangelnde Information des Parlaments.  Der penible Aktenwirt de Maizière berief sich darauf, er sei im eigenen Ministerium offiziell erst sehr informiert worden, dass es sich bei der Drohne um nicht lösbare Probleme handelte.

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