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München Was von der Sicherheitskonferenz 2019 in Erinnerung bleibt

Münchner Sicherheitskonferenz Quelle: dpa

Gräben zwischen den USA und Deutschland, Konflikte mit Russland und China: Die Sicherheitskonferenz 2019 war – wieder einmal – eine Konferenz voller Spannungen. Was bleibt in Erinnerung?

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Merkel-Rede: Standing Ovations für Auftritte auf der Konferenz sind eine Seltenheit - Angela Merkel bekommt sie. Die Bundeskanzlerin rügt in einer viel beachteten Rede die Alleingänge von US-Präsident Donald Trump in der Außen- und Handelspolitik - und legt ein klares, fast leidenschaftliches Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit ab.

Transatlantische Gräben: Wie tief die Gräben zwischen Deutschland und den USA sind, wird in einer Rede von US-Vizepräsident Mike Pence deutlich. Pence preist Trump und die US-Regierung in den höchsten Tönen – und ruft Deutschland und Europa auf, den USA quasi blind zu folgen, etwa im harten Kurs gegenüber dem Iran. Pence kritisiert zudem die deutsche Beteiligung an der Gas-Pipeline Nord Stream 2. Auch der Streit um US-Zölle auf deutsche Autos vertieft die Gräben.

Zwei Amerikas: Auf der Sicherheitskonferenz tritt aber nicht nur das Trump-Land auf, sondern auch das andere Amerika: Ex-Vizepräsident Joe Biden beispielsweise grenzt sich scharf vom aktuellen Präsidenten ab, kritisiert unter anderem dessen Klima- und Flüchtlingspolitik. Biden ruft den Verbündeten zu: „Das geht vorbei. Wir kommen zurück.“

Neue Großmächte: China hat den obersten Außenpolitiker Yang Jiechi nach München geschickt – der äußerst selbstbewusst auftritt, sich etwa Belehrungen aus den USA verbittet. Er und Pence tragen den Streit um eine Beteiligung des chinesischen IT-Konzerns Huawei am Aufbau westlicher 5G-Netze offen aus: Yang widerspricht Pence – China verlange von keiner Firma, den eigenen Geheimdiensten zuzuarbeiten.

Ab- und Aufrüstung: Nach den Reden von Pence und des russischen Außenministers Sergej Lawrow wird noch einmal klar: Das endgültige Aus des INF-Abrüstungsvertrags ist kaum mehr abzuwenden - und das verunsichert Europa. Merkel warnt bereits vor „blindem Aufrüsten“.

Krisen und Konflikte: Nahost, Syrien, Iran: Die Liste der Konflikte, die angesprochen werden, ist lang, die der präsentierten Lösungen kurz. Im Fokus vor allem: Der neue Atom-Streit zwischen den USA und dem Iran. Pence wirft Teheran erneut vor, einen neuen Holocaust zu befürworten – was der iranische Außenminister scharf zurückweist: Mohammed Dschawad Sarif wirft den USA in einer Art Generalabrechnung eine „pathologische Besessenheit“ und „ignorante Hassreden“ vor.

Klimawandel: Lösungen gibt es nicht – aber drastische Warnungen des Klimaforschers Hans Joachim Schellnhuber. Doch die US-Regierung schweigt. Er schäme sich, dass Pence in seiner Rede das Wort Klimawandel nicht ein einziges Mal benutzt habe, schimpft Ex-Außenminister John Kerry. Kumi Naidoo von Amnesty International warnt: „Die Natur verhandelt nicht.“

Mehr Geld fürs Militär: Pence pocht erneut auf höhere Wehretats der Nato-Verbündeten. Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellen eine weitere Steigerung in Aussicht. Merkel weist aber auch auf die Bedeutung einer umfassenden Entwicklungspolitik hin.

Demonstrationen: Es dürfte nicht nur am schönen Wetter liegen: Mehrere tausend Menschen demonstrieren am Samstag gegen eine weitere Aufrüstung – so viele Teilnehmer wie seit Jahren nicht mehr.

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