Frauke Petry benötigt genau 12 Minuten und 33 Sekunden, als sie am Mittwochnachmittag mit einem Video ihren Verzicht auf die Spitzenkandidatur der AfD im Bundestagswahlkampf verkündet. Vor einer deutschen Flagge und einem AfD-Plakat spricht Petry über die Querelen der vergangenen Wochen, über das Fehlen einer gemeinsamen Strategie, über den leidenden Ruf der Partei.
Es ist eine Analyse, die das Außenbild der AfD vor ihrem Parteitag am Wochenende in Köln gut trifft. Streit, Häme, Intrigen: Dadurch fiel die Partei in den vergangenen Wochen auf. Statt sich in Programmdebatten zu stürzen, verloren sich die AfD-Spitzenleute in Personalrochaden und persönlichen Streitereien. So etwas wird vom Wähler selten goutiert. Seit Januar hat die Partei in Umfragen fast ein Drittel an Zustimmung verloren. Das Wählerpotential, so sagt es Petry in ihrer Botschaft, sei seit Herbst 2015 um die Hälfte geschrumpft.
Die aktuelle Misere der Partei geht aber auf noch mehr Faktoren zurück. Es sind drei Ursachen, die für das Tief der AfD in der Wählergunst verantwortlich sind.
1. Der Dauerzoff:
Das Video, auf dem Frauke Petry ihren Verzicht erklärt, ist der vorläufige Höhepunkt eines Machtkampfes innerhalb der AfD. Schon länger gärt es in der Partei, zwei Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber. Auf der einen Seite das Polit-Pärchen Frauke Petry und Marcus Pretzell. Auf der anderen ein Bündnis um Alexander Gauland, Björn Höcke und André Poggenburg.
Anders als früher geht es derzeit kaum um Inhalte, sondern vor allem um strategische Fragen und Macht. Petry und Pretzell wollen mit ihrer Partei so schnell wie möglich Koalitionsoptionen ermöglichen. Gauland, Höcke und Poggenburg verstehen sich als Fundamentalopposition. Sie befürchten, von den großen Parteien zerrieben zu werden sobald sie an der Macht sind – und wollen deswegen in der Opposition wachsen.
Mit einem Antrag zur Ausrichtung der Partei wollte Petry auf dem Parteitag in Köln eine Richtungsentscheidung erzwingen. In einer Version des Antrags stellte sie sich explizit gegen Gauland und seine Strategie der Fundamentalopposition. Bei einem Geheimtreffen in Goslar bereitete das Gauland-Lager daraufhin angeblich den Sturz Petrys auf dem Parteitag vor. Sie wollten mit einem Spitzenteam um Alexander Gauland und Alice Weidel gegen Petry antreten. Wenige Stunden vor der Veröffentlichung des Petry-Videos brachte André Poggenburg gar Neuwahlen des AfD-Vorstands ins Spiel.
Der AfD-Experte Jan Müller von der Universität Rostock sieht in diesen Querelen den ersten Grund für die Misere der Partei. „Streit innerhalb einer Partei ist immer schlecht – vor allem wenn es nur noch um persönliche Animositäten geht“, sagt er. „Wenn sich Frauke Petry nun vollends zurückzieht, wird die AfD außerdem für viele gemäßigte Konservative unwählbar.“
Ein-Themen-Partei
2. Das Ein-Themen-Problem:
Es ist erst zwei Jahre her, dass sich die AfD in einer ähnlichen Situation wie heute befand. Schon damals zettelten Björn Höcke und André Poggenburg eine Rebellion an, mobbten den wirtschaftsliberalen Parteigründer Bernd Lucke aus der Partei – und spalteten so die AfD. Es folgte der Absturz in den Umfragen, zeitweise lag die Partei bei 3,5 Prozent. Dann kam die Flüchtlingskrise und mit ihr der zweite Aufstieg der AfD. Innerhalb eines Monats verdoppelten sich die Zustimmungswerte für die Partei, bald versammelten sich in Umfragen bis zu 15 Prozent der Wähler hinter ihr.
Seitdem nehmen viele Menschen die AfD als Ein-Themen-Partei wahr. Zwar fordert die Partei in ihrem Wahlprogramm den Erhalt alter Kulturpflanzen, den Abbau der „Gender-Ideologie“ oder die Wiedereinführung der Wehrpflicht – aber in Umfragen geben die meisten Wähler die Flüchtlingspolitik der Partei als Hauptgrund für das Kreuz bei der AfD an.
Bis vor ein paar Monaten hat dieser Markenkern der AfD genützt. Solange jeden Tag über Flüchtlinge, Unterbringungskosten und das Türkei-Abkommen diskutiert wurde, musste die AfD kaum etwas für die Wählergunst tun. Doch seitdem das Thema aus den Zeitungen verschwindet, sinken auch die Umfragewerte der AfD.
„Die Flüchtlingsthematik ist in Deutschland derzeit nicht mehr so relevant“, sagt AfD-Experte Müller. „Und deswegen verliert auch die AfD an Bedeutung.“
3. Der Schulz-Effekt:
Nach der Landtagswahl im Saarland Ende März fand der AfD-Chef in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, nüchterne Worte für das Ergebnis. „Das Wichtigste ist, drin zu sein“, sagte er. Genau 6,2 Prozent hatte die Saar-AfD geholt: Mehr als die Fünf-Prozent-Hürde, aber viel weniger als noch im Januar erhofft. Noch schlimmer hatte es die Grünen getroffen. Sie flogen mit vier Prozent aus dem Parlament.
Obwohl AfD und Grüne so gut wie nichts miteinander verbindet, gab es für die Verluste der beiden Parteien einen gemeinsamen Grund: Martin Schulz. Seitdem er für die Sozialdemokraten Wahlkampf macht, schrumpfen die kleinen Parteien zusammen.
Für die AfD ist das eine schwierige Situation. Zum einen fällt es der Partei schwerer das Bild eines Parteienkartells zu zeichnen. Zum anderen mobilisiert Schulz viele Nichtwähler –dadurch verliert die AfD relativ an Stimmen.
Eine direkte Wählerwanderung von der AfD zur SPD kann AfD-Experte Müller allerdings nicht beobachten. „Mit Schulz gibt es jetzt aber erstmals eine echte Alternative zu Merkel“, sagt er. „Für die AfD wird es in den kommenden Wahlkämpfen schwer.“
