Berlin Nach dem Wahldebakel setzt die SPD auch auf eine personelle Erneuerung. Parteichef Martin Schulz genießt jedoch weiter Rückhalt in der SPD-Spitze - trotz des historischen Absturzes von Deutschlands ältester Partei. Bisher wird in der SPD davon ausgegangen, dass Schulz auf dem Parteitag Anfang Dezember wiedergewählt wird und die Erneuerung vorantreibt.
Generalsekretär Hubertus Heil forderte am Montag, die SPD müsse sich inhaltlich, organisatorisch und personell „Stück für Stück“ neu aufstellen. Auf die Frage, ob das auch das Amt des Parteichefs betreffe, sagte Heil im ARD-„Morgenmagazin“, Schulz habe erklärt, wieder zu kandidieren: „Er hat großen Rückhalt.“
Der Imageschaden für Schulz könnte aber größer werden durch eine „Spiegel“-Reportage. Darin wird der SPD-Chef und Kanzlerkandidat schon Wochen vor der Bundestagswahl als niedergeschlagen beschrieben - und voller Zweifel an einem Wahlsieg sowie Fehler einräumend. Nach der Landtagswahl in Niedersachsen in knapp zwei Wochen dürfte Bewegung in die Debatte über Schulz' Zukunft kommen - so oder so.
Die SPD will in den nächsten Wochen in mehreren Regionalkonferenzen gemeinsam mit der Parteibasis den Absturz auf ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis bei einer Bundestagswahl aufarbeiten.
Der linke Parteiflügel fordert einen Bruch mit der früheren Reformpolitik und macht sich für eine Erneuerung aus der Opposition heraus stark. Das Forum Demokratische Linke begrüßte in einer Resolution die „klare Absage an eine erneute Koalition mit CDU/CSU“ und forderte „einen Erneuerungsprozess von unten“. Dieser müsse „eine klare Abkehr“ von der Politik der Reformagenda 2010 beinhalten und sich am „Ziel der Verteilungsgerechtigkeit orientieren“.
Die Zusammensetzung der Gremien an der Spitze müsse deutlich machen, „dass nicht ausschließlich „alte“ Köpfe, die maßgeblich zu der jetzigen Lage beigetragen haben“, die Erneuerung repräsentieren, warnt der linke Flügel. „Es zeichnet sich ab, dass genau dies eintreten wird“, heißt es in dem Papier, über das auch die „Frankfurter Rundschau“ berichtete: „Einige personelle Rochaden bedeuten keinen Politikwechsel.“
Schulz gibt Spiegel Einblick in seine Kampagne
Während er auf Marktplätzen noch gerufen habe, er werde Kanzler, habe Schulz selbst nicht mehr daran geglaubt, geht aus dem Bericht hervor. Angesichts des Umfragetiefs zitiert der „Spiegel“ Schulz mit den Worten: „Ich kann mich auch nicht lächerlich machen. Ich muss da jeden Tag erklären, dass ich Kanzler werden will, und jeder weiß: Der wird niemals Kanzler. Die Leute finden mich peinlich, die lachen doch über mich.“
Laut dem Bericht verteidigte Schulz im März auch, dass er zunächst keine Inhalte seiner Politik verraten wollte, um die Union vor sich her zu treiben: „Ich bleibe dabei: Nicht konkret werden! Da werden die Schwarzen wahnsinnig drüber, dass ich nicht konkret bin. Ich werd nicht konkret! Da können die mir den Buckel runterrutschen.“
Als die SPD Anfang Juli in Umfragen auf 23 Prozent absackte und Schulz auch im persönlichen Vergleich mit Merkel weiter zurückgefallen war, beschreibt ihn der „Spiegel“-Autor als niedergeschlagen und antriebslos. „Wir sind im freien Fall“, soll Schulz gesagt und hinzugefügt haben: „Vielleicht bin ich auch der falsche Kandidat.“
Der SPD-Chef verzagt: „Die Leute sind nett zu mir, aber sie sind es aus Mitleid. Das spüre ich schon seit einiger Zeit“. wird er zitiert. Und: „Ich habe ja nicht den Hauch einer Chance.“Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil kommentierte dies in der „Bild“-Zeitung mit den Worten, es sei völlig okay, wenn jemand auch mal Zweifel habe: „Martin Schulz hat die Partei immer wieder nach vorne gezogen.“ Eine „Personaldiskussion“ lehnte Klingbeil ab. Er sei sich „recht sicher“, dass Schulz als Parteivorsitzender wiedergewählt und die Erneuerung der SPD organisieren werde.
