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Nach der Bundestagswahl „Die SPD muss fluffiger werden“

Drei Wochen nach der Bundestagswahl trifft sich die neue Faktion der Sozialdemokraten, um sich neu zu positionieren und ihre Rolle als Opposition zu definieren. SPD-Mann Carsten Schneider hat seine ganz eigenen Ideen.

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Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, stimmt seine Fraktion auf ihre neue Rolle als Oppositionspartei ein. Quelle: dpa

Berlin Die neue, erheblich kleinere SPD-Bundestagsfraktion will bei ihrer Klausurtagung am Dienstag wichtige Weichenstellungen für ihre Rolle als Oppositionspartei treffen. „Diese Klausur ... ist der Auftakt für das Umschalten im Kopf“, kündigte der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, am Dienstag im „ARD-Morgenmagazin“ an. „Es heißt: voller Angriff auf die Möchtegern-Koalition, die sich da gerade bildet“, formulierte er. Den Wahlsieg der SPD in Niedersachsen überbewerte er nicht. Er sei vor allem ein Erfolg des dortigen Spitzenkandidaten Stephan Weil. „Das ist ein singuläres Ereignis, was da stattgefunden hat“, sagte er.

Das Niedersachsen-Ergebnis ändere für die SPD als Ganzes nichts an der Notwendigkeit, ihre Entwicklung und ihre Rolle zu überdenken. „Das hängt nicht zwingend mit dem Personal zusammen“, sagte Schneider. Martin Schulz werde Parteichef bleiben. Das sei völlig klar und unumstritten. Die SPD müsse aber „ein bisschen fluffiger auch werden, ein bisschen offener und spritziger“. Mit der Besetzung von zentralen Funktionen in der Fraktion wolle man warten, bis klar sei, wie die neue Regierung und die Zuschnitte der Ministerien aussähen. Dann wolle man Fachleute im Spiegelbild zur Regierung dagegensetzen.

„Diese Regierung hat wahnsinnig viel Geld zur Verfügung“, sagte Schneider. Die SPD werde darauf achten, wie sie damit umgehe. „Wir stellen uns jedenfalls voll auf Opposition jetzt ein“.

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