Nach Fahrverbots-Urteil Hendricks: „Diesel-Fahrverbote sind weitgehend vermeidbar“

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts steigt die Verunsicherung. Die Bundesumweltministerin rechnet nicht mit zeitnahen Diesel-Fahrverboten.

Trotz des Diesel-Urteils aus Leipzig geht die Bundesumweltministerin nicht davon aus, dass zeitnah Fahrverbote kommen werden. Quelle: dpa

BerlinBundesumweltministerin Barbara Hendricks rechnet nach dem Fahrverbots-Urteil für Dieselfahrzeuge des Bundesverwaltungsgerichts nur in wenigen Städten mit einem Fahrverbot. „Das wird ganz weitgehend zu vermeiden sein“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Berlin. Zwar werde in 70 Städten der Stickoxid(NOx)-Grenzwert überschritten. In 50 davon allerdings nur knapp, so dass auf Verbote als letztes Mittel verzichtet werden könne.

Auf die 20 anderen Städte konzentriere sich zudem das Bundesprogramm „Saubere Luft“. Dieses sieht unter anderem Umrüstungen von Bussen und Verbesserung der Verkehrsflüsse vor.

Wenn es trotzdem Diesel-Fahrverbote gebe, müssten die Kommunen aber ein Instrument wie die „Blaue Plakette“ an die Hand bekommen, sagte Hendricks. Dies sei nötig, um sauberere Autos von Dieseln mit hohem NOx-Ausstoß unterscheiden und Verbote kontrollieren zu können.

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