Berlin Gemessen an den vergangenen Monaten hatte noch SPD-Chef Martin Schulz für sich das beste aus den Koalitionsverhandlungen mit der Union rausgeholt: Das Außenministerium. Dort hätte er seinen Parteikollegen Sigmar Gabriel abgelöst. Das stieß parteiintern allerdings auf wenig Zustimmung, sodass Schulz den Posten aufgab. Aber wer folgt nun auf Sigmar Gabriel?
Der Job des Außenministers gilt als ebenso prestigeträchtig wie schwierig. Der Politologe Oskar Niedermayer bescheinigt dem amtierenden Chefdiplomaten Sigmar Gabriel, er habe sich sehr schnell und gut in die Außenminister-Rolle eingearbeitet. „Da war Fachwissen am Anfang bestimmt nicht so vorhanden“, sagte er der dpa. Erst als Außenminister ist Gabriel zum beliebtesten SPD-Politiker avanciert und machte sich deswegen Hoffnung, das Amt auch in einer neuen Großen Koalition weiterführen zu können. Seine Chancen sind jedoch nach deutlicher Kritik an Martin Schulz stark gesunken, auch wenn einflussreiche Stimmen wie die des Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ein Weitermachen Gabriels im Außenamt fordern.
Für die mögliche Neubesetzung des Auswärtigen Amtes sieht Niedermayer aber auch durchaus andere fähige Kandidaten: vor allem die amtierende Familienministerin Katarina Barley, die seit der Bundestagswahl kommissarisch das Arbeitsministerium führt. Die ehemalige Richterin und promovierte Juristin gilt als tough und ehrgeizig. „Frau Barley könnte sich schnell einarbeiten“, meint Politologe Niedermayer. Dazu kämen ihre Sprachkenntnisse und ihre internationale Biografie als Tochter eines Briten.
Auch der Name Niels Annen fällt im Zuge der Postenbesetzung immer wieder. Der Hamburger Bundestagsabgeordnete war drei Jahre Vorsitzender der Jusos und ist seit 2014 Sprecher der Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Fraktion. Annen sagt, die deutsche Außenpolitik habe an Bedeutung „für unsere Sicherheit und unser Ansehen in der Welt“ gewonnen. Mit dem 44-Jährigen würde die SPD zudem ein Signal in Richtung der geforderten Verjüngung setzen.
Genannt werden zudem Bundesjustizminister Heiko Maas, Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann oder der in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Michael Roth. Letzterer würde als Staatsminister für Europa bereits Erfahrungen im Außenministerium mitbringen.
Die Genannten zeigen: An Fachwissen für das Amt würde es nicht mangeln. Die Vergangenheit zeigt allerdings, dass es darauf oftmals gar nicht ankommt.
„Es geht auch um Fachwissen, aber wichtiger sind politische Führungsfähigkeiten“, sagte Niedermayer. Fachkenntnisse ließen sich schließlich in relativ kurzer Zeit erwerben. Entscheidend sei etwas anderes: „Ein Minister braucht loyale Mitarbeiter, die ihm zuarbeiten. Das muss er im Griff haben.“ Der Politologe betont: „Mitarbeiterführung und -Motivation sind das Allerwichtigste. Wenn ein Teil des Hauses gegen den Chef agiert und ihn im Regen stehen lässt, sieht das immer schlecht aus.“
Zu den erforderlichen Führungs- und Managementfähigkeiten gehört sicher auch politisches Gespür, das wohl am ehesten in einer langjährigen Parteikarriere erworben wird. So muss ein Minister ein Gefühl für die Probleme haben, die in seinem Haus auftreten. Das habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beispielsweise nicht immer gezeigt, sagt Niedermayer. „Das ist dramatisch wichtig. Man muss sich darauf verlassen können, dass das Frühwarnsystem der eigenen Leute funktioniert.“
Garantien für den Erfolg gäbe es eben nicht. Die frühere FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher und andere forderten deshalb immer wieder eine Wahl nicht nur des Regierungschefs, sondern auch der Minister durch den Bundestag. Dem könnte eine Anhörung vorausgehen, etwa wie im US-Kongress.
Und was ist eigentlich mit den sogenannten Expertenregierungen, die es in anderen Ländern immer wieder gibt? Niedermayer ist sich sicher: „Das funktioniert nicht, es reicht nicht aus, Experte zu sein. Solche Leute sind für den Politikbetrieb in der Regel nicht geeignet.“
