Tel Aviv Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wirft dem Iran vor, umfangreiche Forschungen zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt zu haben. Dies zeigten Zehntausende Dokumente aus einem „geheimen Atomarchiv“ in Teheran, das der israelische Geheimdienst sichergestellt habe, sagte er am Montag. „Der Iran hat gelogen“, bilanzierte Netanjahu.
Das 2015 geschlossene internationale Atomabkommen nannte er einen „schrecklichen Deal“, der nie hätte unterzeichnet werden sollen. „Das Atomabkommen basiert auf Lügen“, sagte er weiter.
Das geheime Material, das der Iran nach der Unterzeichnung des Atomabkommens versteckt habe, könne zum Bau von „fünf Hiroshima-Bomben“ dienen, sagte Netanjahu. „Der Iran hat auf der höchsten Ebene geplant, den Bau nuklearer Waffen fortzusetzen.“ Die Informationen seien von den Vereinigten Staaten verifiziert worden. „Der Iran hat gelogen, als er sagte, er habe nie ein Atomwaffenprogramm gehabt“, sagte Netanjahu.
US-Präsident Donald Trump werde in den kommenden Tagen entscheiden, ob er den Vertrag aufkündigen will. „Ich bin mir sicher, dass er das Richtige tun wird.“
Am Sonntag hatte Netanjahu mit dem neuen US-Außenminister Mike Pompeo über den Iran beraten und zudem mit Präsident Donald Trump telefoniert. Im Anschluss hatte Pompeo erklärt: „Wir sind weiterhin sehr besorgt über die gefährliche Eskalation der Bedrohung Israels und der Region durch den Iran.“ Netanjahu bezeichnete das iranische Atomprogramm als größte Bedrohung für die Welt, insbesondere für Israel und die USA.
Netanjahu gilt schon seit Jahren als schärfster Gegner der Atomvereinbarung mit dem Iran, die er als schweren Fehler eingestuft hat. Er hatte immer wieder gefordert, den Vertrag nachzubessern oder aufzukündigen. Der Iran hat Israel mit Zerstörung gedroht. Deshalb sieht der jüdische Staat eine Aufrüstung Teherans mit Atomwaffen als eine Bedrohung seiner Existenz.
Der Iran hatte 2015 das Atomabkommen mit den fünf UN-Veto-Mächten sowie Deutschland geschlossen. Die Vereinbarung sollte es dem Iran unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Dafür unterwarf sich das Land für mindestens zehn Jahre strengen Auflagen bei der Nutzung der Atomkraft. Im Gegenzug wurde eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.
US-Präsident Donald Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob die von den USA ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran weiter außer Kraft bleiben oder wieder eingesetzt werden. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem internationalen Abkommen von 2015 angesehen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die USA dazu bewegen, das unter Trumps Vorgänger Barack Obama abgeschlossene Abkommen zu retten.
