Nebeneinkünfte im Ausland Schweden: Transparenz auch beim Königshaus

Mit einem simplen Anruf beim Steueramt können Schwedens Medien jedes Jahr etwaige Nebeneinkünfte der 349 Reichstagsabgeordneten ermitteln. Gläsern gegenüber der Öffentlichkeit sind als Teil des sehr umfassenden schwedischen „Öffentlichkeitsprinzips“ die Gesamteinkünfte sowie das Vermögen aller Bürger, ob nun Postbote, Parlamentarier oder auch Mitglied des Königshauses.

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HB STOCKHOLM. Leicht ausrechnen kann jedermann, welcher Abgeordnete neben den nicht sehr üppigen Diäten in Höhe von 46 400 Kronen (5 100 Euro) noch dazu verdient - und wie viel. Seit einem Streit über zweifelhafte Zuverdienste eines konservativen Reichstagsmitgliedes sollen die Stockholmer Parlamentarier seit den neunziger Jahren ihre finanziellen Verhältnisse sogar noch weitergehend offen legen als Normalverdiener. Sie müssen aber nicht. So teilen 235 der 349 Abgeordneten freiwillig mit, von wem sie wie viel Geld für welche Leistung bekommen, und wie viele Aktien sie von namentlich genannten Unternehmen besitzen. Während der linke Flügel des Parlaments mit Sozialdemokraten einschließlich aller Minister, den Grünen und der Linkspartei weitgehend geschlossen in den öffentlich zugänglichen Listen vertreten sind, hält sich die bürgerliche Opposition eher zurück. Beim Stockholmer „Institut gegen Bestechung“ kann sich Torbjörn Lindhe nur schwer vorstellen, dass schwedische Reichstagsabgeordnete Geld von früheren Arbeitgebern ohne konkrete Arbeitsleistung annehmen: „Die Grenze zur Bestechung wird bei uns doch ausgesprochen niedrig angesetzt.“

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