Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vergleicht den Zugang zu freiem Internet mit dem Recht auf Bildung oder medizinische Versorgung. „Der freie Zugang zum Internet muss ein Grund- und Menschenrecht sein, das für alle Menschen weltweit gilt“, erklärte der CDU-Politiker am Sonntag.
„So wie es ein Grundrecht ist, Zugang zu Wasser, zur Gesundheitsversorgung oder zu Bildung zu haben.“ Das Internet müsse auch für Bürger in Schwellen- und Entwicklungsländern „global und frei bleiben“.
„Daran müssen sich alle halten, sowohl Regierungen als auch nichtstaatliche Interessengruppen“, erklärte Altmaier mit Blick auf das Internet Governance Forum, das am Montag in Berlin beginnt und bis Freitag dauert. An der von den Vereinten Nationen organisierten Diskussionsveranstaltung nehmen unter anderem Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und Konzerne teil. Erstmals nähmen diesmal auch Vertreter aus Schwellen- und Entwicklungsländern wie dem Senegal an dem Forum teil.
