Berlin Gleich am ersten Tag im Amt muss Jens Spahn dahin, wo es wehtut. Er weiß, dass er beim Deutschen Pflegetag nicht einfach mit einer Rede punkten kann. Zu drängend sind die Probleme der in Berlin versammelten Pflegekräfte: zu wenig Personal, zu viele Überstunden, kaum planbare Schichten, keine Zeit für die Hilfsbedürftigen, Pflege gegen die Uhr.
Und der Münsterländer Spahn, zwölf Jahre im Bundestag für Gesundheitsthemen zuständig, bevor er als Staatssekretär ins Finanzressort wechselte, soll es nun richten. Soll all das umsetzen, was Union und SPD im Koalitionsvertrag zu Gunsten der Pflegebedürftigen und der Pflegenden versprochen haben.
Mehr Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen, eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte, eine Reform der Ausbildung.
Er habe noch nicht einmal gesprochen, da habe sich auf Twitter schon jemand beschwert, dass er zu spät sei, sagt Spahn, als er in der „Station“, einem alten Postbahnhof im Zentrum Berlins, die Bühne betritt. Dabei habe er doch im Gesundheitsministerium nur noch schnell seinen Vorgänger Hermann Gröhe verabschieden müssen.
Der musste im vierten Kabinett von Angela Merkel Platz machen für die konservative Nachwuchshoffnung der Union, die jetzt hier ihre erste Bewährungsprobe zu bestehen hat.
„Wer mich kennt, der weiß, dass ich ganz gerne diskutiere“, sagt Spahn, „manchmal auch kontrovers.“ Aber bevor man ihn beschimpfe, solle man doch erst mal unterstellen, dass er das Gute wolle. Eine Koalition für die „kleinen Leute“, haben Union und SPD versprochen. Und Spahn signalisiert, dass er sich auch in deren Welt gut auskennt – und nicht nur in der Berliner Regierungsblase.
Er wisse, dass es sehr hart werden könne „am Bett, zu Hause“. Etwa wenn die Familie lange auf das spezielle Pflegebett warten müsse. Und dass auch professionelle Pflege nie konfliktfrei ablaufe, dass es schöne Momente gebe, aber auch viel Frust: „Da prallt das pralle Leben aufeinander“, ruft der Minister den versammelten Pflegekräften zu, die genau wissen, wovon er redet.
Spahn zählt die Erfolge auf, die die letzte Große Koalition in der Pflege schon erreicht hat: mehr Geld, die Zahl der Betreuungskräfte wurde verdoppelt, die Zahl der Ausbildungsplätze sei um 30 Prozent auf 68.000 erhöht worden. Doch er weiß auch, dass all das nicht reicht, um die Situation der Beschäftigten spürbar zu verbessern. Deshalb gelte es nun darum, nach vorne zu schauen.
Doch was im Koalitionsvertrag zur Pflege steht, ist nicht viel mehr als ein Hoffnungswert. 8000 zusätzliche Stellen sind versprochen. Doch das entspricht nicht mal einer Stelle pro Einrichtung. Außerdem sind kaum noch Nachwuchskräfte zu finden.
Das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung hat in einer Umfrage ermittelt, dass schon heute knapp 17.000 Stellen offen sind. Mehr als 80 Prozent der befragten Einrichtungen gaben an, wegen der Personalengpässe schon Pflegebedürftige abgewiesen zu haben.
Wie lässt sich der Pflegeberuf wieder attraktiver gestalten, wie die Belastung der Pflegekräfte reduzieren? Das sind die Fragen, auf die hier Antworten von Spahn erwartet werden. Der widersteht der Versuchung, als Newcomer erstmal das Blaue vom Himmel zu versprechen.
Feste Personalschlüssel in den Einrichtungen etwa seien „ein Thema, wo Sie schnell Applaus abholen können“, sagt der Minister. Doch ganz so einfach sei das eben nicht. Er wolle schon, dass es in der betriebswirtschaftlichen Verantwortung der Träger bleibe, mit den Mitteln vernünftig umzugehen.
Außerdem sei es ja ein Unterschied, ob man über eine Mindestbesetzung oder eine Idealbesetzung in Kliniken und Altenheimen rede. Und was „ideal“ bedeute, da gingen die Meinungen mit dem deutschen Pflegerat, der die Interessen der Pflegekräfte vertritt, sicher auseinander. Der Rat erwartet erst dann eine Entspannung der Situation, wenn in Krankenhäusern und Pflegeheimen jeweils 50.000 neue Stellen geschaffen werden. Zusätzliches Personal müsse aber nicht nur gefunden, sondern auch refinanziert werden.
Eigentlich sei genug Geld im System, betont der neue Minister, es müsse nur an der richtigen Stelle ausgegeben werden. So gebe es die Tendenz, die Pflege dort vernünftig auszustatten, wo die größten Umsätze erzielt werden, also etwa in den Operationssälen.
Der Pflegerat und die Pflegekassen erwarten vom Minister, dass er auch strukturelle Probleme anpackt: „Wir haben zu viele Krankenhäuser, und das weiß auch jeder“, sagt etwa Martin Litsch, Vorstandschef des AOK-Bundeverbands. Wenn man die Bettenzahl reduziere ohne gleichzeitig Pflegepersonal abzubauen, wären viele Probleme gelöst. „Da kann ein jungdynamischer Minister mal zeigen, dass er einen Zwischensprint einlegen kann“, sagt Litsch. Das wäre sinnvoller, als jetzt symbolisch 8000 neue Stellen zu versprechen.
Der Angesprochene müht sich derweil noch, Sympathiepunkte bei den Pflegekräften zu sammeln. Der erste starke Applaus brandet auf, als Spahn sich für die Etablierung von Pflegekammern aufbricht. Diese sollen den Pflegekräften eine stärkere Stimme geben und mit dafür sorgen, dass die Pflege auch mit am Tisch sitzt, wenn über sie verhandelt wird.
Das größte As behält der Gesundheitsminister aber bis ganz zum Schluss im Ärmel: Vor versammelter Mannschaft verkündet Spahn, dass Andreas Westerfellhaus die Nachfolge von Karl-Josef Laumann als Pflegebeauftragter der Bundesregierung antreten soll. Da ist kein Halten mehr im Saal.
Westerfellhaus, wie Spahn aus Nordrhein-Westfalen, ist selbst gelernter Krankenpfleger, leitet seit dem Jahr 2000 die Zentrale Akademie für Berufe im Gesundheitswesen und war auch langjähriger Vorsitzender des Deutschen Pflegerats. Ein ausgewiesener Experte also, von dem sich die Pflegekräfte eine echt Verbesserung ihrer Situation erhoffen.
„Wenn ihr einverstanden seid“, dann werde er Westerfellhaus dem Kabinett als neuen Pflegebeauftragten vorschlagen, ruft Spahn den Zuhörern zu. Sie danken es ihm mit Standing Ovations. Der neue Gesundheitsminister hatte kein Heimspiel am ersten Tag im Amt. Aber er weiß, wie man einen Saal rockt.
