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Neuer Gesundheitsminister Spahn: Es gibt keine Zwei-Klassen-Medizin

Jens Spahn schaffte es als neuer Gesundheitsminister sogleich in die Schlagzeilen - mit Äußerungen über die Armut von Hartz-IV-Empfängern. Quelle: imago images

Das deutsche Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt, trotzdem sind auch hier nicht alle Patienten gleich. Der neue Gesundheitsminister wehrt sich gegen den SPD-Vorwurf und skizziert seine künftige Politik.

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Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn hat den lange von der SPD erhobenen Vorwurf zurückgewiesen, es gäbe in Deutschland eine Zwei-Klassen-Medizin. „Natürlich können sich manche das Einzelzimmer leisten. Entscheidend ist aber, dass niemand eine Behandlung „zweiter Klasse“ bekommt“, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“. „Auch Kassenpatienten werden auf höchstem medizinischen Niveau behandelt.“

Wie im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart, will Spahn aber für eine Ausweitung der Sprechzeiten von Kassenärzten sorgen, damit gesetzlich Versicherte weniger lange auf Termine warten müssen. Hausärzte mahnen an, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens ihnen Entlastung bringen könne. Der Bundeschef des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt sagte, die Politik habe das Problem seit Jahren vor sich hergeschoben. Er setze große Hoffnung auf Spahn. Von der Digitalisierung erwartet Weigeldt eine bessere Kommunikation zwischen Ärzten, Patienten und Krankenkassen sowie einen Abbau von Bürokratie.

Wie ebenfalls von der großen Koalition beschlossen, kündigte Spahn an, die Demenz-Forschung zu intensivieren. Mit Forschungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) will er bereits existierende Forschungsprogramme und Leuchtturmprojekte ausbauen und die Kräfte in Europa bündeln. Eine Chance liege in der Nutzung von Big Data, sagte er: „Wenn wir die Daten von Millionen Demenzkranken in Europa anonymisiert zusammenführen und auswerten könnten, würden wir bestimmt neue Erkenntnisse erlangen.“

In der von der SPD neuaufgerollten Debatte um das Werbeverbot für Abtreibungen sagte Spahn der „Bild am Sonntag“, er warne davor, den Kompromiss, den der Paragraf 218ff darstelle, „jetzt leichtfertig zu gefährden“. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte dem Blatt, es werde über eine Lösung nachgedacht, nachdem die SPD ihren Antrag im Bundestag zur Streichung des Paragrafen 219a, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet, im Bundestag zurückgezogen hatte. Hintergrund war eine Vereinbarung zwischen den Fraktionschefs, Volker Kauder von der CDU und Andrea Nahles von der SPD, dass Möglichkeiten einer Lösung geprüft werden. Ein Kompromiss könnte laut Kramp-Karrenbauer etwa so aussehen, dass Frauen ein noch besserer Zugang zu Informationen geschaffen werde. Eine „Aufweichung des Werbeverbots“ stehe aber nicht zur Diskussion.

Spahn sagte mit Blick auf die Gegner des Werbeverbots für Abtreibungen, ihn wunderten die Maßstäbe: „Wenn es um das Leben von Tieren geht, da sind einige, die jetzt für Abtreibungen werben wollen, kompromisslos. Aber in dieser Debatte wird manchmal gar nicht mehr berücksichtigt, dass es um ungeborenes menschliches Leben geht.“

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