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Newcomer in der Krise Warum man die Piratenpartei nicht abschreiben sollte

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Das Programm soll und muss geschärft werden

Die Werkzeuge der Piraten
PiratenpadEs ist der kollektive Notizblock der Piratenpartei: Im Piratenpad können gemeinsam Protokolle geschrieben oder Pressemitteilungen entworfen werden. Der Vorteil: In Echtzeit können mehrere Personen ein Dokument online bearbeiten, es wird farblich hervorgehoben, wer was geändert hat – das lässt sich damit unterscheiden. Technische Grundlage ist die inzwischen zu Google gehörende Software EtherPad, die auch Unternehmen nutzen können.
MumbleEines der wichtigsten internen Kommunikationswerkzeuge ist Mumble – eine Mischung aus Chat und Telefonkonferenz. Sogar viele Vorstandssitzungen werden hier abgehalten. Gegenüber klassischen Telefonkonferenzen gibt es mehrere Vorteile: Das Programm lässt sich leicht auf dem Computer installieren und über den Chat kann parallel kommuniziert werden – so können beispielsweise Links verschickt werden. Wenn jemand spricht wird das Mundsymbol neben dem Nutzernamen rot, dadurch kann man die Stimmen besser auseinanderhalten, als bei normalen Telefonkonferenzen. Ähnliche Funktionen bieten auch Skype oder TeamSpeak, dass vor allem von Online-Computerspielern zur Verständigung genutzt wird. Eine Institution bei den Piraten ist vor allem der „Dicke Engel“ (inzwischen umbenannt in ErzEngel). Jeden zweiten Donnerstag um 19:30 Uhr versammeln sich zahlreiche Piraten in diesem Mumble-Raum und diskutieren teils mit Gästen aktuelle Themen.
Liquid FeedbackEin zentrales Element ist das Computerprogramm Liquid Feedback (LQFB), eine Art Abstimmungstool, mit dem ermittelt werden soll, wie die Mehrheit der Partei zu bestimmten Positionen steht. Die Besonderheit: Das Programm gibt den Parteimitgliedern die Möglichkeit, ihre Stimme an eine andere Person zu delegieren, der sie mehr Kompetenz in bestimmten Fragen zutrauen. Allerdings ist Liquid Feedback so revolutionär wie umstritten. Während vor allem der Berliner Landesverband LQFB intensiv nutzte, waren andere Teile der Partei und auch der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz lange skeptisch. Wie intensiv das Programm genutzt wird und welche Bedeutung den Entscheidungen zukommt ist daher noch in der Diskussion.
Wikis  Wikis sind der Klassiker, die meisten Webseiten nutzen eine Wiki-Software. Sie lassen sich leicht erstellen, erweitern und vor allem auch von vielen Beteiligten bearbeiten. Das Piratenwiki ist damit die zentrale Informations- und Koordinationsplattform.     Auch manche Unternehmen setzen inzwischen Wikis ein – vor allem für die interne Kommunikation. Das bekannteste Projekt ist Wikipedia.
Blogs   Auch Weblogs werden intensiv genutzt. Viele Piraten betreiben eigene Blogs, auf denen sie Debatten anstoßen oder bestimmte Dinge kommentieren. Auch die Piratenfraktion Berlin hat nach dem ersten Einzug in ein Landesparlament ein Blog gestartet, um über ihre Arbeit zu informieren.
Twitter   Der Kurznachrichtendienst ist der vielleicht beliebteste Kanal der öffentlichen Auseinandersetzung, kaum ein Tag vergeht an dem nicht irgendeine Äußerung oder ein echter oder vermeintlicher Fehltritt zum #Irgendwasgate und #epicfail ausgerufen werden. 
Diaspora   Auch andere soziale Netzwerke werden natürlich intensiv genutzt. Jedoch ist Facebook beispielsweise bei manchem Piraten schon wieder out. Julia Schramm beispielsweise, Herausforderin von Sebastian Nerz um den Parteivorsitz, hat sich wieder abgemeldet: „Es ist wie ein widerlicher Kaugummi.“ Stattdessen nutzt sie das alternative Netzwerk Diaspora.

Doch trotz des Absturzes sollte man die Piraten noch lange nicht abschreiben. Für mediale Abgesänge, die bereits verfasst werden ist es definitiv zu früh. Natürlich liefert die Truppe Steilvorlagen für Schlagzeilen wie „Piraten laufen auf Grund“ (Südwestpresse). Dabei geht freilich unter, dass im Hintergrund durchaus inhaltlich gearbeitet wird.

Auf bundesweit mindestens zehn Antragskonferenzen wird bereits der Ende November anstehende Bundesparteitag vorbereitet. Dort soll vor allem das Programm geschärft werden. Mit dem Urheberrecht hat sich die Partei unter Federführung von Bruno Kramm an mehreren runden Tischen beschäftigt, zudem haben sowohl Christopher Lauer in Berlin, als auch die Piraten in Nordrhein-Westfalen Vorschläge für konkrete Gesetzesentwürfe erarbeitet. Natürlich wurde auch diese Arbeit kritisch diskutiert, doch es sind wichtige Grundlagen und teils mehr als manch andere Parteien dazu beigesteuert hat.

Und auch die gefühlte  Kommunikationskrise ist gar nicht so neu, sondern eigentlich ein Dauerzustand. Gerade mal ein gutes Jahr ist es her, dass die WirtschaftsWoche schrieb, wie sich die Partei in internen Streits aufreibt und  vor allem mit sich selbst statt dem politischen Gegner kämpft.

Es gab wie jetzt auch wieder internen Frust und Parteiaustritte, beispielsweise von einem Mann namens Klaus Peukert. Er ließ sich dann doch noch einmal überzeugen, weiterzumachen und ist nun ebenfalls Vorstandsmitglied und verantwortlich für die Meinungsbildungssoftware Liquid Feedback.

Es wirkt wie ein Deja Vú. Auch damals stand die Partei nach Ansicht von Experten am Scheideweg, doch dann schafften es die Piraten in nur wenigen Wochen bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl ein Sensationsergebnis zu erzielen, mit dem sie selbst nicht gerechnet hatten. Es folgte der große Hype, bis hin zu zweistelligen Umfrageergebnissen auf Bundesebene.

Einen schnelleren Aufstieg hat es für eine Partei in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben und das von einer Gruppe von Hobbypolitikern, von denen ein wichtiger Teil den Job in der Freizeit erledigt.

All das wird schnell vergessen. Ein Jahr ist eine verdammt lange und auch verdammt kurze Zeit. Wer erinnert sich eigentlich noch an das Anfangsjahr der Schwarz-Gelben-Koalition? Im Vergleich zu den internen Streitigkeiten und Personalquerelen von Politprofis mit teilweise jahrzehntelanger Erfahrung sind die Piraten-Shitstorms Kinderkram.

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