WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Newcomer in der Krise Warum man die Piratenpartei nicht abschreiben sollte

Seite 2/4

Kaum eine Woche ohne Shitstorm

Piraten auf Erfolgskurs
Wie ihr skandinavisches Vorbild ziehen auch die deutschen Piraten inzwischen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Die Gründung der schwedischen Piratpartiet Anfang 2006 galt als Startschuss einer globalen Bewegung. Die „Ur-Piraten“ protestierten gegen die Kriminalisierung von Personen, die sich über die schwedische Internet-Tauschbörse „The Pirate Bay“ Musik und Filme herunterluden. Die Partei fordert eine radikale Reform des Urheberrechts und mehr Informationsfreiheit im Internet. Quelle: dpa
10. September 2006In Berlin wird die Piratenpartei Deutschland gegründet. Quelle: dpa
Januar 2008Die Veröffentlichung von der Partei zugespielten Unterlagen aus Bayerns Justizministerium macht die Piraten bekannt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass bayerische Behörden mit einer besonderen Software unrechtmäßig Internet-Telefonate überwachten. Quelle: dapd
Januar 2009Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten werden bekannt. Die Piraten und Bürgerinitiativen warnen vor Zensur im Internet. Quelle: dpa
Trotz einer Online-Petition mit mehr als 130.000 Unterzeichnern wird das Gesetz verabschiedet. Die Proteste bringen der Partei neue Mitglieder: Nach 1500 Anfang Juni sind es Ende 2009 mehr als 11.000. Quelle: dapd
27. September 2009Bei der Bundestagswahl erreicht die Partei mit 2,0 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis. Es folgen weitere Achtungserfolge in den Ländern. Quelle: dpa
18. September 2011Bei der Wahl in Berlin ziehen die Piraten mit 8,9 Prozent in das erste Landesparlament ein. Nach Parteiangaben sitzen zu diesem Zeitpunkt in acht Bundesländern 153 „Kommunalpiraten“ in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sowie Bezirkversammlungen: 59 in Niedersachsen, 51 in Berlin, 31 in Hessen, 5 in Bremen, 3 in Hamburg, 2 in Nordrhein-Westfalen und je 1 in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen. Quelle: dpa

Doch eine Woche ohne Shitstorm ist bei den Piraten derzeit kaum vorstellbar. Und statt der geforderten Konzentration auf Inhalte wurde es in der Folge noch schlimmer. Julia Schramm, Piraten-Vorstand und selbsternannte Internet-Exhibitionistin, wurde für ihr Buch „Klick mich“ an den Pranger gestellt.

Der Berliner Fraktionsvorsitzende Christopher Lauer türmte erst genervt aus einer Podiumsdiskussion, dann hielt es der Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Württemberg für notwendig, Lauer in einer offiziellen Erklärung für eine Äußerung in einem kaum beachteten Podcast „aufs Schärfste“ zu verurteilen. Der prominente Pirat hatte sich darin abfällig über den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten und späteren Piraten Jörg Tauss geäußert.

Dann folgte das dubios-absurde „Mülltonnengate“: Im Rahmen von Ermittlungen über vermeintlich rechte Piraten hat der politische Geschäftsführer der Partei in Nordrhein-Westfalen, Klaus Hammer, Informationsmaterial für die Staatsanwaltschaft Essen in seiner Papiertonne deponiert. Daraufhin wurde er seines Amtes enthoben.

Nicht einmal die Mobilisierung im Netz klappt noch

Während gegenseitige Anschuldigungen und Machtkämpfe derzeit den Alltag dominieren, tut sich die Partei politisch schwer. Selbst die Mobilisierung im Internet gelingt nicht mehr wie gewünscht. Eine Petition des Urheberrechtsbeauftragten Bruno Kramm gegen das umstrittene Leistungsschutzrecht verfehlte die nötige Zahl von 50.000 Unterstützern deutlich. Nicht einmal die Hälfte der Unterzeichner kamen zusammen, obwohl auch andere Netzaktivisten massiv für die Petition getrommelt hatten. „Das wäre doch mal eine schöne Gelegenheit einzugestehen, dass wir zehntausende Karteileichen haben“, erklärte der Berliner Abgeordnete Simon Weiß.

Die derzeitige Krise der Piratenpartei schlägt sich auch in den Umfragen nieder. Das Gerangel um die aussichtsreichsten Listenplätze für die Bundestagswahl ist zwar schon im vollen Gange, doch im Zuge dessen ist der über Monate möglich scheinende Einzug wieder gefährdet. Nach ihrem Einzug in vier Landtage sind die Piraten in Umfragen zuletzt wieder unter die fünf Prozent-Hürde gefallen.

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%