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Nikotin- statt Tabaksteuer Drogenbeauftragte will Steuer auf E-Zigaretten einführen

Bei der Steuer sollen Zigaretten und E-Zigaretten künftig gleich behandelt werden. Jedenfalls wenn es nach der Drogenbeauftragten der Bundesregierung geht. Außerdem sollte das Rauchverbot auch für "Dampfer" gelten.

So könnten europäische Zigarettenschachteln bald aussehen
Vor zehn Jahren sahen deutsche Zigarettenpackungen noch so aus. Der Warnhinweis der „EG-Gesundheitminister“ fand sich lediglich klein gedruckt am unteren Rand. Seit dem hat sich in der Gestaltung der Packungen weltweit viel getan. Quelle: AP
Ab 2003 wurden die Warnhinweise EU-weit größer und einheitlich gestaltet. Von abschreckenden Bildern war damals noch nicht die Rede - und bis heute ist das in Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern auch noch nicht üblich. Quelle: AP
Dann könnten auch europäische Zigarettenschachteln möglicherweise aussehen, wie diese hier in Australien. Das oberste Gericht des Landes erklärte es Mitte August 2012 für rechtlich zulässig, dass Zigarettenpackungen nicht nur mit abschreckenden Bildern und großen Warnhinweisen versehen werden müssen. Es darf zudem nur der Markenname des Herstellers in einfacher Schrift aufgedruckt sein. Quelle: dpa
Mit der Vorschrift zur einheitlichen und neutralen Gestaltung ist Australien derzeit Vorreiter. Die neue Packungsgestaltung soll ab Ende Dezember 2012 greifen. Quelle: REUTERS
Das australische Gesundheitsministerium hält eine breite Palette an Bildern bereit. Auch in anderen Ländern sind solche drastischen Abbildungen üblich, allerdings darf dort noch das Logo einer Marke verwendet werden. Quelle: dapd
In Neuseeland gilt seit 2008 bei der Bildwahl eine ähnliche Vorschrift wie in Australien. Hier versuchen die Packungsdesigner, Mitleid zu erwecken und so Käufer abzuschrecken. Quelle: Neuseeländisches Gesundheitsministerium
Kein medizinisches Sachbuch braucht sich hinter den neuseeländischen Abbildungen zu verstecken. Ironischerweise trägt die Webseite des Gesundheitsministeriums eine Warnung vor dem Schockpotenzial der Bilder. Im Laden fehlt ein solcher Hinweis jedoch. Quelle: Neuseeländisches Gesundheitsministerium

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat sich für eine Besteuerung von E-Zigaretten ausgesprochen. „Ich halte eine Steuer auf E-Zigaretten mit nikotinhaltigen Flüssigkeiten steuersystematisch für zwingend geboten“, sagte sie den „Stuttgarter Nachrichten“. Sie wolle die E-Zigarette, bei der nikotinhaltiger Dampf inhaliert wird, in allen Punkten genauso behandelt wissen wie herkömmliche Zigaretten.

Die wichtigsten Fakten zur E-Zigarette

Überall, wo Rauchverbote gälten, müsse auch der Konsum der E-Zigarette verboten sein, sagte Mortler. Sie sehe die E-Zigarette „sehr kritisch“. Der Käufer wisse nicht, welche Inhaltsstoffe in den verwendeten Flüssigkeiten seien.

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Das Rauchen von elektronischen Zigaretten ist nach Angaben des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH) in Deutschland in den vergangenen Jahren immer beliebter geworden. 2013 griffen demnach 2,2 Millionen Menschen zur E-Zigarette. Bis Ende 2014 erwartete der Verband nach früheren Angaben einen Anstieg der Zahl der „Dampfer“ auf mehr als drei Millionen.

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