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NRW-SPD Schulz gibt sein bestes – und überzeugt doch nicht

Martin Schulz' ist auf Werbetour: Heute will er in Düsseldorf die rheinischen Genossen von der GroKo überzeugen. Die Zustimmung zur eigenen Partei bröckelt nicht nur intern – auch in der jüngsten Umfrage sackt die SPD ab.

Bei seinem Auftritt in Dortmund konnte Parteichef Martin Schulz die Parteibasis nicht überzeugen. Quelle: dpa

DüsseldorfDer SPD-Spitze bläst bei ihrem Werben für die Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen mit der Union weiter kräftiger Gegenwind ins Gesicht. Mit den Berliner Sozialdemokraten hat sich nach Sachsen-Anhalt der zweite Landesverband gegen die Bildung einer Großen Koalition im Bund ausgesprochen. Heute will Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles bei den rheinischen Genossen in Düsseldorf für das Sondierungsergebnis werben.

Mit welchem Erfolg wird die SPD-Spitze jedoch erst bei der Abstimmung der Delegierten am kommenden Sonntag erfahren. Die NRW-SPD wird im Unterschied zu anderen Landesverbänden der Partei nicht über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen. „Eine formale Abstimmung, wie das andere Landesverbände machen, wird es bei uns im SPD-Landesverband NRW nicht geben“, sagte ein Sprecher am Dienstag.

Seitens des Landesvorstandes werde es ebenfalls keinen Beschluss geben. Der nordrhein-westfälische Landesverband stellt mit insgesamt 144 ein knappes Viertel der 600 Delegierten des Bundesparteitages am Sonntag. Dort will die Parteiführung eine Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bekommen.

Bei seinem Auftritt in Dortmund am Montagabend konnte Parteichef Schulz die Parteibasis nach Worten der Vorsitzenden des Unterbezirks, Nadja Lüders, nicht überzeugen. Schulz habe sein bestes getan, um die Dortmunder SPD-Basis umzustimmen, „gleichwohl ist für uns in dem Papier nicht wirklich die sozialdemokratische Handschrift für einen grundlegenden Politikwechsel erkennbar.“ Lüders kritisierte, dass weder eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes noch eine Bürgerversicherung im Sondierungspapier stünden.

Unterdessen warf Umweltministerin Barbara Hendricks Teilen von CDU und CSU vor, durch Störmanöver die Bildung einer Regierung von Union und SPD zu hintertreiben. „Da sind Frondeure am Werk, die eine versteckte Agenda verfolgen“, sagte die SPD-Politikerin, die für Koalitionsverhandlungen eintritt, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Nicht nur intern ist die Stimmung in der SPD angespannt. In der wöchentlichen Insa-Umfrage für „Bild“ sackte die SPD weiter ab und erreichte mit 18,5 Prozent den niedrigsten Wert, den das Institut je für die Sozialdemokraten gemessen hat. Die Union verharrt in der ersten Insa-Umfrage nach der Sondierung bei 31,5 Prozent.

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