WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Nürburgring Beschwerde soll Verkauf stoppen

Exklusiv
Seite 3/4

Problem wirtschaftliche Kontinuität

Problembauten am Nürburgring
Freizeit-, Gastronomie- und Hotelkomplex
Ring-Racer
Ring-Werk
Ring-Boulevard
Ring-Arena
Grüne Hölle
Hotels

Die Insolvenzverwalter lassen auf Nachfrage mitteilen: „Die Beschwerde liegt den Verwaltern nicht vor. Die Verwalter gehen davon aus, dass die Kommission diese der Bundesregierung zur Stellungnahme übersenden wird, sofern es sich um einen substantiierten Vortrag handelt.“ Davon müssen die Verwalter wohl ausgehen, denn auf Nachfrage teilte Almunias Sprecher der WirtschaftsWoche bereits mit, dass die Beschwerde nun den deutschen Behörden zugeschickt werde. Rein formal ist für die Kommission nämlich die Bundesregierung der Ansprechpartner, obwohl es sich um eine rheinland-pfälzische Angelegenheit handelt. Die Bundesregierung leitet die Post aus Brüssel dann weiter.

Aus Sicht von „Ja zum Nürburgring“ ergibt sich noch ein weiteres gravierendes Problem – die so genannte wirtschaftliche Kontinuität. Wenn der Nürburgring-Komplex als Ganzes verkauft und wie bisher aus einer Hand betrieben wird, argumentiert der Verein, dann liegt diese wirtschaftliche Kontinuität vor. Alle Vermögenswerte (Aktiva) der Nürburgring GmbH werden dann nämlich gebündelt verkauft, auch die Belegschaft bleibt zusammen. Sollte sich die Kommission dieser Auffassung anschließen, hätte das weit reichende Folgen: Dann würden die Beihilfen auf den Käufer übergehen und die Kommission könnte vom neuen Eigentümer einen dreistelligen Millionenbetrag zurückfordern.

Insolvenzverwalter: Keine Kontinuität zu befürchten

Diese Gefahr sehen die Insolvenzverwalter allerdings nicht. Sie lassen ihre Sprecher mitteilen: „Eine gegen das Bieterverfahren gerichtete Beschwerde wäre unbegründet. Das Bieterverfahren dient dazu, einen neuen Eigentümer und Betreiber der Rennstrecken zu finden, der nicht für die Rückforderung rechtswidriger staatlicher Beihilfen haftet, und somit eine Stilllegung der Rennstrecken zu verhindern. Die Vermögensgegenstände können in dem laufenden Bieterverfahren einzeln, als Cluster oder als Ganzes erworben werden. Eine fortgesetzte Wettbewerbsverfälschung durch „wirtschaftliche Kontinuität“ im beihilferechtlichen Sinne ist daher nicht zu befürchten.“

Wie sich die Kommission in dieser Frage positionieren wird, ist noch nicht genau einzuschätzen. Merkwürdig ist jedenfalls, dass die Verkäufer zwar sechs Cluster zum Verkauf angeboten haben, allerdings nur fünf Plätze im Datenraum eingerichtet haben. Ein separater Verkauf aller sechs Cluster scheint also nicht in Erwägung gezogen worden zu sein.

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%