Öl-Embargo Habeck erwartet völlige Unabhängigkeit von russischem Öl in Tagen

Die Raffinerie an der Oder ist an eine Pipeline aus Russland angebunden und wird vom russischen Konzern Rosneft kontrolliert. Quelle: Bloomberg

Der Anteil russischen Öls in Deutschland liegt Habeck zufolge noch bei rund zwölf Prozent – und alles lande in der PCK Raffinerie in Schwedt. Um den Rest zu ersetzen, sucht der Wirtschaftsminister nach einer Alternative.

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Ein Ölembargo gegen Russland ist aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck „handhabbar“ geworden. Deutschland sei „einer Unabhängigkeit von russischen Ölimporten sehr, sehr nahe gekommen“, sagte Habeck am Dienstag in Warschau nach Gesprächen mit der polnischen Klimaministerin Anna Moskwa. Es sei gelungen, die Abhängigkeit von 35 Prozent vor Beginn des Ukraine-Krieges innerhalb von acht Wochen auf zwölf Prozent zu senken.

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Nach Habecks Worten handelt es sich bei den verbleibenden zwölf Prozent um Ölimporte der PCK Raffinerie in Schwedt an der Oder. „Und Schwedt, das darf ich einfach mal aussprechen, wird von einer russischen Firma, von Rosneft, gemanagt.“ Das Geschäftsmodell des Staatskonzerns sei es, russisches Öl zu kaufen. Wenn man dieses Öl nicht mehr haben wolle, brauche man für Schwedt eine Alternative. Diese Alternative zu entwickeln, sei die Aufgabe der kommenden Tage.

Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine hat die EU einen Importstopp für russische Kohle beschlossen. Immer wieder wird auch über einen sofortigen Ausstieg aus russischem Gas oder Öl diskutiert. Davor schrecken Deutschland und andere Länder aus Furcht vor schweren wirtschaftlichen Schäden zurück. Polen hingegen pocht darauf. „Wir schätzen die Geste der EU, was das Embargo für Kohle angeht. Wir erwarten das gleiche Embargo für die weiteren russischen Rohstoffe – ohne unnötige Verzögerung, hier und jetzt“, betonte Klimaministerin Moskwa.

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Im Vorfeld des Treffens in Warschau hieß es, dass der polnische Hafen Danzig eine wichtige Rolle dabei spielen könne, die Versorgung von Schwedt per Schiff sicherzustellen. Schwedt ist an eine Pipeline aus Russland angebunden und wird vom russischen Konzern Rosneft kontrolliert. Vor einer Woche hatte Raffineriechef Ralf Schairer im WirtschaftsWoche-Interview gesagt, ein Öl-Boykott sei nicht so schnell zu bewerkstelligen. „Wir können nicht einfach Öl aus Arabien oder Australien raffinieren.“

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