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Olaf Scholz Die fünf Hürden des SPD-Kanzlerkandidaten

Ins Kanzleramt will Olaf Scholz schon lange, sehr lange. Nun bekommt er tatsächlich die Chance dazu, es zu erobern. Quelle: imago images

Olaf Scholz scheint es fast geschafft zu haben: Er ist als SPD-Kanzlerkandidat nominiert und will kommendes Jahr ins Kanzleramt einziehen. Doch für seine Wahlkampagne gibt es eine Menge Hürden und Probleme.

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Vor Kurzem kursierte in einem Kreis von Scholz-Vertrauten mal wieder ein Satz des großen Meisters, genannt das erste Scholz‘sche Gesetz. Es lautete: „Wir sind nie beleidigt, wir sind nie hysterisch.“ Das zweite Scholz‘sche Gesetz lautet mutmaßlich so: Wir sind nie aus dem Häuschen, wir sind nie euphorisch. Nur heute dürften Scholz selbst und die Scholzianer um ihn herum sich wohl eine kurze Ausnahme von der Regel gönnen. Mit der Krönung zum SPD-Kanzlerkandidaten ist der amtierende Finanzminister und Vizekanzler zumindest schon mal vor der politischen Himmelspforte angekommen.

Ins Kanzleramt will Scholz schon lange, sehr lange. Nun bekommt er tatsächlich die Chance dazu, es zu erobern – und dass, obwohl er es nicht einmal schaffte, SPD-Chef zu werden. Und die Erinnerung an diese Niederlage dürfte nicht der einzige Angriffspunkt für die Konkurrenz sein. Für die kommende Wahlkampagne von Scholz gibt es eine Menge Hürden und Probleme.

1. Die SPD

Olaf Scholz entstammt der wirtschaftspolitisch aufgeklärten Hamburger Sozialdemokratie. Den norddeutschen Genossen - Henning Voscherau zum Beispiel, Helmut Schmidt vor allen anderen - musste nie jemand erklären, dass man einen starken Sozialstaat ohne florierende Wirtschaft nicht dauerhaft aufrechterhalten kann. Der Hamburger Bürgermeister Scholz konnte stets beides: Politik fürs heiße Genossengemüt und für den kühlen Kaufmannskopf.

Genau das ist aber auch der Grund, weshalb ihn Teile seiner eigenen Partei so misstrauisch beäugen. Sie glauben, dass Olaf ein guter Mann ist, aber in der falschen Partei. Ja, er mag heute für den Mindestlohn von zwölf Euro eintreten oder die Grundrente verteidigen, aber man muss nur an die grimmige Juso-Kampagne gegen ihn während der SPD-Vorsitzendenkür erinnern: Wer solche Parteifreunde hat, braucht keine Feinde mehr.

Scholz droht deshalb so eine Art Peer-Steinbrück-Syndrom: um eine Kanzlermehrheit erobern zu können, muss er ein pragmatischer Mann der Mitte sein. Seine SPD aber wünscht sich meist lieber einen Vertreter der reinen Lehre, und die steht heute weiter links denn je. Die Leitlinien bestimmt eher Kevin Kühnert als Helmut Schmidt. Scholz kann sich entscheiden, wen er eher und häufiger verprellen will: die Parteileute, die für ihn Wahlkampf machen sollen – oder die, die ihn wählen müssten, wenn er eine realistische Chance haben will.

2. Wirtschaftsprofil

Scholz empfahl sich den Deutschen erst als „deutscher Finanzminister“, der das Geld in bester Wolfgang-Schäuble-Tradition zusammenhielt. Nun gibt er den neo-keynesianischen Krisenmanager, schnürt ein milliardenschweres Coronahilfspaket nach dem anderen. Wer er wirklich ist? Ein bisschen von beiden.

Der Wahlkampf dürfte sich ab dem Frühjahr 2021 vor allem um die richtigen Rezepte für den wirtschaftlichen Wiederaufschwung konzentrieren. Ein einziges Feld reicht, um zu skizieren, wie schwer seine Positionierung hier noch werden könnte. Eine höhere Einkommensteuer für Spitzenverdiener, Reformen bei der Erbschaft– oder gar eine neue Vermögensteuer hätten jeweils für sich das Potenzial, Scholz bei weiten Teilen der deutschen Wirtschaft zu verunmöglichen. Gleichzeitig werden maßgebliche Teile der SPD genau darauf drängen: dass die berühmten starken Schultern mehr leisten müssen.

Eine Prognose sei also gewagt: Hier eine Volkswirtschaft, die endlich wieder Fuß fassen will, dort ein Kanzlerkandidat, der „schröpfen“ will (oder muss) – so wird die Anklage der liberal-konservativen Konkurrenz lauten. Die Erfahrung aus vergangenen SPD-Wahlkämpfen lautet eigentlich, dass diese Debatte kaum zu gewinnen ist. Mal sehen, wie Scholz es anno 2021 versuchen wird.

3. Die Macht

Lange Zeit hieß es aus der SPD: mit 15 Prozent wäre es vermessen, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Nun macht sie es doch, und zwar zu einem extrem frühen Zeitpunkt. Man kann das als neues Selbstbewusstsein lesen, den Mut anerkennen, den Willen zur Klarheit – einerseits. Andererseits: Wenn die Umfragen nicht spätestens in ein paar Monaten anziehen, muss sich Scholz während der gesamten Kampagne fragen lassen, ob er denn wieder Juniorpartner einer Groko werden will oder – Gott vergebe – gar Vizekanzler unter Annalena Baerbock und Robert Habeck.

Mehr noch: Stand heute wäre sogar fraglich, ob Scholz überhaupt in ein TV-Kanzlerduell eingeladen würde. Am Ende müsste er sich vielleicht noch mit Christian Lindner und Co. auf dem Nebenplatz herumschlagen.
Natürlich, es ist noch früh, sehr früh. Aber wenn Scholz nicht das Schicksal seiner Vorgänger erleiden will, muss er sich schleunigst eine Machtoption erarbeiten. Ohne sie ist alles andere nichts.

4. Das Gefühl

Olaf Scholz ist ein Vertreter des No-Bullshit-Ansatzes: Gefühlsduselei, Emotionen, all das ist nicht sein Ding. Sein Scheitern im Rennen um den SPD-Vorsitz ist auch darauf zurückzuführen: Scholz beherrscht nur einen Teil der Klaviatur. In Hamburg konnte er mit dem Akkord Vernunft-Ordnung-Klarheit erfolgreich reüssieren. Doch so wenig man in Eckernförde, Hannover oder auf Norderney auf einen CSU-Kanzler wartet, so wenig Appeal hat ein mürrischer Krabbenkutterkapitän mit dem Hang zur Besserwisserei in Stuttgart, Ingolstadt oder Dresden.



Auch Angela Merkel machte zwar keine Homestories, hat ihr Privatleben (so gut wie) nie in Wahlkämpfen ausgeschlachtet. Diese Maßstäbe helfen auch Scholz, der dies ebenfalls hasst. Doch die Wähler wollen mehr als hundert Seiten Wahlprogramm. Sie wählen Menschen. Olaf Scholz ist bis heute vor allem – Politiker.

5. Die Skandale

Nach Lage der Dinge schlummert im Wirecard-Skandal keine Tretmine, die dem SPD-Kanzlerkandidaten ernsthaft gefährlich werden kann. Doch nun wird der Jagdinstinkt der Opposition erst recht geweckt. Denn Scholz wäre in einem Untersuchungsausschuss, der bald kommen könnte, die größtmögliche Trophäe.

Wirecard dürfte nicht mehr die Bundestagswahl in 18 Monaten beherrschen, aber der Skandal um den Dax-Konzern hat dennoch das Zeug, Scholz‘ Kampagne früh Kraft und Traktion zu rauben, Zweifel an seinen Managementfähigkeiten zu säen, die später prächtig aufblühen können.

Kurzum: Bis September 2021 ist viel Zeit, sich den Deutschen als der neue Merkel zu empfehlen: nüchtern, umsichtig, pragmatisch, weder konservativ noch allzu liberal, dafür stets sozial. Und gleichzeitig eine Ewigkeit, im Kleinklein der Tagespolitik das große Ganze, die Zukunftsentwürfe jederzeit selbst vergessen zu machen.

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