Olaf Scholz nimmt die Treppe. Es ist ein langer Weg vom Erdgeschoss des Paul-Löbe-Hauses gegenüber des Reichstags hoch in den Sitzungssaal im vierten Stock. Eigentlich kein Problem für einen Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten, der regelmäßig laufen geht, aber mit FFP2-Maske in diesen Pandemietagen nicht unbedingt ein Vergnügen. Es ginge auch leichter: Die Fotografen hatten sich schon vor dem Aufzug postiert.
Man kann da viel reininterpretieren: Kein Weg ist Scholz zu schwer, um im Wirecard-Skandal für Transparenz, Aufarbeitung und Konsequenzen zu sorgen. Oder so ähnlich. Das ist zumindest das Bild, das der Finanzminister, bei aller hanseatischer Bescheidenheit, seit dem vergangenen Sommer von sich zu vermitteln versucht.
Wer trägt die politische Verantwortung für den größten Bilanzbetrug in der Dax-Geschichte? Wie konnte es sein, dass die Aufsichtsbehörden gar nicht, oder nur zu spät und zögerlich tätig wurden, als es immer mehr Presseberichte über mögliche Manipulationen bei dem Zahlungsdienstleister gab? Und warum nahmen deutsche Behörden wie die Scholz unterstellte Finanzaufsicht Bafin lieber Journalisten ins Visier, die den Skandal aufdeckten?
Das sind die Fragen, auf die der Untersuchungsausschuss des Bundestags Antworten sucht. Und Scholz ist der zentrale Zeuge, auf dessen Befragung die Abgeordneten nun monatelang hingearbeitet haben. Natürlich wirft ihm niemand vor, er hätte das Thema zur Chefsache machen und die Wirecard-Bilanzen selbst prüfen müssen. Aber als Finanzminister trägt er eben die letzte politische Verantwortung für viele Vorgänge, die noch nicht abschließend geklärt sind.
Bevor der Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufnahm, trauten ihm viele nicht wirklich etwas zu. Eine reine Showveranstaltung im Wahljahr könnte es werden, befürchteten politische Beobachter, der Autor dieser Zeilen eingeschlossen.
Diese Befürchtung haben die Abgeordneten widerlegt. Nicht nur die fleißige Boygroup aus der Opposition, deren schärfstes Schwert so ein Ausschuss ist, nein, auch der Vertreter von Union und SPD. Sie alle haben herausgearbeitet, was in deutschen Aufsichtsbehörden schieflief, ja unverantwortlich war – und dringend reformiert werden muss. Nur so lässt sich das verlorene Vertrauen in den Finanzplatz Deutschland langsam reparieren.
Auch heute, so viel lässt sich nach einem halben Sitzungstag bilanzieren, arbeiten die Abgeordneten heraus, wo sich aus den Akten Widersprüche ergeben, etwa bei der Frage, ob und wie die Bundesregierung in China für Wirecard lobbyiert hat.
Zu einem Showdown zwischen der Union und der SPD kommt es dennoch. Alles andere wäre auch sehr überraschend gewesen. Hier geht es eben nicht nur um Aufklärung, das ist immer noch Politik.
Er wolle seinen „Teil zur Aufklärung beitragen“, sagt Scholz gleich zu Beginn. Er lobte den Ausschuss, „richtig und gut“ sei es, dass sich der Bundestag um das Thema kümmere. „Dafür möchte ich mich ausdrücklich bei Ihnen bedanken.“
Dann stellt der Finanzminister seine Argumentationslinie vor: „Es ist ein absurdes Märchen, dass die Bafin oder das Bundesfinanzministerium ihre schützende Hand über diese Unternehmen gehalten hätte“, sagt Scholz. Die Bundesregierung trage nicht die Verantwortung „für diesen hochkriminellen Betrug“, so Scholz weiter. „Das Aufsichts- und Kontrollgefüge war für so einen erheblichen kriminellen Angriff nicht aufgestellt.“
Der SPD-Politiker lobt seine Mitarbeiter. Er habe immer den Eindruck gehabt, dass sie ihren Pflichten auch im Fall Wirecard „mit großem Einsatz“ nachgekommen seien. Und er sieht auch keine Fehler in seinem Haus im Zusammenhang mit dem Leerverkaufsverbot, das die Bafin für Wirecard-Aktien im Februar 2019 verhängte – in den Augen vieler Anleger kam dies einer Art Persilschein gleich, dass an den Betrugsvorwürfen nichts dran sein konnte. Im Finanzministerium liegt die Rechts- und Fachaufsicht über die Bafin.
Scholz tritt auf, wie Scholz eben auftritt. Seine Scholzigkeit – eine eigentümliche Mischung aus bisweilen dröger Nüchternheit und Selbstbewusstsein – ist von Journalisten oft beschrieben worden, der „Scholzomat“ allerdings eine Karikatur, die ihm unrecht tut. Freundlich und bestimmt antwortet Scholz auf die Fragen. Oft überlegt er kurz, bevor er spricht. Er wird nur immer dann allzu ausschweifend, wenn es um das Gesetz geht, das er auf den Weg gebracht hat, um aus Wirecard Konsequenzen zu ziehen. Verständlich.
Einmal blitzt sogar eine Seite des SPD-Politikers auf, die die Öffentlichkeit kaum kennt, die er im Wahlkampf aber wohl noch öfter zeigen muss, wenn er wirklich Kanzler werden will: der herzlich lachende Olaf Scholz. Da war er gerade freundlicherweise aus der Opposition auf einen Versprecher hingewiesen worden.
An den kleinen Gesten und Nebensätzen ist auch zu spüren, dass Scholz hier um keinen Preis in die Defensive geraten will. Mehrfach wird er darauf hingewiesen, doch bitte lauter zu sprechen, vor allem von CDU-Obmann Matthias Hauer. „Ich rede, wie ich rede“, gibt Scholz stoisch zurück. Und er könne Hauers Fragen auch mehrmals beantworten. „Da habe ich eine lange Übung drin.“
Hauer ist es dann auch, der sich die kleine Polit-Show mit Scholz liefert. Es geht dabei um E-Mails, die Scholz nicht von seinem Minister-Account schickte und deshalb nicht in den BMF-Akten auftauchen – die aber einen Bezug zu Wirecard haben. Sie haben nur als „Beifang“ aus den Unterlagen anderer Stellen ihren Weg in den Ausschuss gefunden.
Scholz sagt, dass er diese E-Mail von seinem privaten Account geschrieben habe. Der Grund: Es sei einfacher, Mails zu Artikeln über Zeitungsartikel über seinen privaten Account zu schicken als über seinen ministeriellen. „Sehr oft ist es so, dass ich Zeitungsartikel und Meldungen aufgreife und frage, was da los ist.“
Für die Union ist das jedoch keine praktische, sondern eine grundsätzliche Frage: Was hat der Minister dem Ausschuss vielleicht sonst noch vorenthalten? Die Sitzung wird unterbrochen, der Ausschuss berät das weitere Vorgehen, ein CSU-Abgeordneter bringt sogar einen Abbruch der heutigen Befragung ins Spiel.
Er wundere sich regelmäßig, kommentierte der FDP-Obmann Florian Toncar treffend, „dass es auf den Schienbeinen der Großkoalitionäre noch Flecken gibt, die noch nicht blau sind. Sie finden sie trotzdem immer wieder.“ Dem ist wenig hinzuzufügen.
Mails von privaten Accounts werden im Übrigen immer mehr zu einem Klassiker in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Bei der Aufarbeitung des Pkw-Maut-Debakels kam heraus, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht nur seinen Minister-Mailaccount nutzte, um sich mit engsten Mitarbeitern auszutauschen. Das führte teilweise zu lustigen Ratespielchen, wie eine andere Mailadresse denn nun heißen könnte. Am Ende ging die Opposition bis vor den Bundesgerichtshof, erkämpfte einen Erfolg, der ihr allerdings in der Sache wenig nutzt.
Die Erfahrung zeigt: Wer sich in Fragen zu Mail- oder SMS-Kommunikation versteift, läuft Gefahr, einen Nebenkriegsschauplatz zum Hauptschlachtfeld zu machen. Der eigentlichen Aufklärung ist damit wenig gedient. CDU und CSU aber scheinen hier bei Scholz einen wunden Punkt gesucht und gefunden zu haben. Der Wahlkampf läuft jetzt auch im Wirecard-Untersuchungsausschuss.
Mehr zum Thema: Finanzminister Olaf Scholz sitzt im Zeugenstand des Wirecard-Untersuchungsausschusses und unsere Reporter sind live dabei. Lesen Sie hier den Liveblog mit allen Entwicklungen vor Ort.
Und: Neben dem Finanzminister muss auch die Kanzlerin im Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Zuvor sprachen die Mitglieder des Wirecard-U-Ausschusses, Danyal Bayaz, Fabio De Masi und Florian Toncar, über ihre Aufklärung des Milliardenskandals.
