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Olaf Scholz Erlöse aus 5G-Auktion sollen nicht für Bundeshaushalt verwendet werden

Die Versteigerung der 5G-Frequenzen hat nach zwölf Wochen ein Ende gefunden. Der Bundesfinanzminister will mit dem eingenommenen Geld keine Haushaltslöcher stopfen.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will, wie in der Koalition vereinbart, die Erlöse aus den 5G-Auktionen für die digitale Infrastruktur verwenden. Quelle: dpa

Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz will mit den Erlösen aus der Versteigerung der Mobilfunklizenzen der fünften Generation (5G) keine Haushaltslöcher schließen. Die Einnahmen seien mit gut 6,5 Milliarden Euro höher ausgefallen als erwartet, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in Berlin. „Das ist gut. Es geht los mit einem besseren Mobilfunkausbau in Deutschland.“

Das Geld werde er nicht für den Bundeshaushalt, sondern wie in der Koalition vereinbart für die digitale Infrastruktur verwenden. Es gebe nun mehr Mittel, um die Digitalisierung der Schulen voranzutreiben und auch dünn besiedelte Regionen mit einem besseren Breitband zu versorgen. Die Versteigerung war zuvor zu Ende gegangen.

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