Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz will mit den Erlösen aus der Versteigerung der Mobilfunklizenzen der fünften Generation (5G) keine Haushaltslöcher schließen. Die Einnahmen seien mit gut 6,5 Milliarden Euro höher ausgefallen als erwartet, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in Berlin. „Das ist gut. Es geht los mit einem besseren Mobilfunkausbau in Deutschland.“
Das Geld werde er nicht für den Bundeshaushalt, sondern wie in der Koalition vereinbart für die digitale Infrastruktur verwenden. Es gebe nun mehr Mittel, um die Digitalisierung der Schulen voranzutreiben und auch dünn besiedelte Regionen mit einem besseren Breitband zu versorgen. Die Versteigerung war zuvor zu Ende gegangen.
