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Online-Jugendschutz Bundestag: Wir sind für Jugendschutz im Internet zuständig

Bundespolitiker wollen den Ländern die Zuständigkeit entreißen. Die Internet-Unternehmen hoffen auf liberale Regeln.

Schon prophezeien Internet-Blogger das „Ende der freien Kommunikation“. Denn die Bundesländer wollen den Jugendschutz im Internet reformieren. Vorgesehen ist unter anderem eine Altersklassifizierung für alle Online-Inhalte. Doch während die Landesminister dies für sinnvoll halten, versuchen Bundespolitiker, ihnen die Zuständigkeit dafür zu entreißen. Mit der Arbeit der Landespolitiker sei man unzufrieden, sagt Thomas Jarzombek, der Jugendschutz-Experte der CDU-Bundestagsfraktion. Aufgrund seiner Initiative hat der Familienausschuss des Bundestages am vergangenen Donnerstag beim Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die klären soll, wie der Bund die Hoheit über das heikle Thema erringen kann. Der Unions-Politiker ist überzeugt, dass die Länder ihre Kompetenz überschreiten. Computerspiele und Abruffilme im Internet seien kein Rundfunk. Nur für den seien die Länder zuständig, so Jarzombek.

Die Internet-Branche hofft auf liberale Regeln, wenn sich der Bund des Themas annimmt. „Unter den jetzigen Umständen kann man kein attraktives legales Online-Angebot für Filme schaffen“, schimpft Christian Sommer, der europäische Anti-Piraterie-Chef des Hollywoodstudios Warner Bros. und Vorsitzende der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Jarzombek warnt die Bundesländer vor „missionarischem Eifer“. Der CDU-Politiker: „Jugendschutz muss Eltern und Großeltern helfen, geeignete von ungeeigneten Inhalten zu unterscheiden.“ Kinder daran zu hindern, bestimmte Angebote im Netz zu besuchen, sei dagegen schwer möglich.

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