Oppermann Parteitag wird Demonstration der Unterstützung für Schulz

Die SPD erwartet auf ihrem Sonderparteitag zur Wahl des neuen Parteichefs Schulz-Festspiele. „Alle stehen hinter Martin Schulz“, sagt Thomas Oppermann. Sind die Flügelkämpfe wirklich vorbei?

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Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Quelle: dpa

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann rechnet nicht damit, dass nach der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden die Flügelkämpfe in der SPD wieder aufflammen. „Bei uns ist ein Teamgeist entstanden, der Berge versetzen kann. 12 000 neue Mitglieder bringen jede Menge frischen Wind und Zuversicht. Der Parteitag am Sonntag wird zeigen: Alle stehen hinter Martin Schulz“, sagte Oppermann der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“ (Samstag).

Schulz habe den Befreiungsschlag geschafft. Er stehe für Demokratie, für Europa, für Gerechtigkeit. Bundeskanzlerin Angela Merkel dagegen wirke müde. „Es gibt in der Union keine einzige politische Idee, die über den Wunsch nach Machterhalt hinausgeht“, sagte Oppermann. „Wir haben die Schubladen voll mit Konzepten. CDU und CSU sind blank.“

An diesem Sonntag soll der 61-jährige Schulz bei einem Sonderparteitag der SPD zum neuen Parteichef gewählt werden. Er löst Sigmar Gabriel ab, der die SPD siebeneinhalb Jahre führte. Ende Januar verzichtete er auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz zugunsten des früheren EU-Parlamentspräsidenten Schulz. Zum Parteitag werden mehr als 3000 Gäste erwartet, darunter 500 Journalisten.

Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, erklärte: „Wer die Gerechtigkeitswende begrüßen will, muss sich von Hartz-IV-Sanktionen verabschieden.“ Wenn Martin Schulz die Sanktionen verteidige, „zeigt das einmal mehr, wie wichtig eine starke Linke ist“.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber zeigte sich unbeeindruckt vom Schulz-Effekt in der SPD und der CDU-internen Kritik an seiner Wahlkampfstrategie. „Ein Wahlkampf ist ein Marathonlauf. Und der entscheidet sich ab Kilometer 30. Wir sind erst am Anfang und haben genug Kondition, sind gut vorbereitet und auf jede Phase eingestellt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

Zugleich verteidigte Tauber den Modernisierungskurs der CDU. „Als Volkspartei müssen wir den Querschnitt der Bevölkerung abbilden - und deshalb machen wir uns Gedanken darüber, wie wir mehr Jüngere, mehr Frauen und mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte für eine Mitarbeit bei uns begeistern können.“ Seit Jahresanfang seien mehr als 3000 Mitglieder in die CDU neu eingetreten. „Und die haben Erwartungen an uns.“

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