Durch die Corona-Pandemie hat der Bund im vergangenen Jahr so hohe neue Schulden aufgenommen wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Insgesamt wurden zusätzliche Kredite in Höhe von 130,5 Milliarden Euro aufgenommen, wie am Dienstag aus dem Finanzministerium verlautete.
Der bisherige Rekordwert lag bei 44 Milliarden Euro im Jahr 2010. Die Neuverschuldung blieb damit aber deutlich unter dem Kreditrahmen von bis zu 218 Milliarden Euro, den der Bundestag bewilligt hatte.
Im Finanzministerium wurde das damit begründet, dass die Konjunktur nicht so stark eingebrochen sei wie befürchtet. Dadurch lägen die Steuereinnahmen über den Erwartungen, während etwa die Ausgaben für Corona-Hilfen und soziale Sicherung geringer seien.
„Unsere entschlossene Hilfspolitik wirkt“, erklärte Finanzminister Olaf Scholz (SPD). „Wir haben viel Geld für den Gesundheitsschutz, zur Unterstützung der Wirtschaft und zur Sicherung von Beschäftigung eingesetzt.“
Das zahle sich auf vielfache Weise aus. „Trotz der Pandemie haben wir die Finanzen gut im Griff“, fügte Scholz hinzu. „Wir haben die Kraft, weiter massiv gegen die Corona-Krise zu halten, und genau das tun wir.“
Genug Geld für Überbrückungshilfen III
Der Rekord bei der Neuverschuldung könnte allerdings bereits in diesem Jahr erneut übertroffen werden. Im Bundeshaushalt für 2021 ist eine Neuverschuldung von 180 Milliarden Euro eingeplant.
Der Etat sieht allein fast 40 Milliarden Euro für Unternehmenshilfen und 35 Milliarden Euro als Reserve für noch nicht bezifferte, mögliche Ausgaben in Zusammenhang mit der Viruspandemie vor. Im Finanzministerium herrscht daher Zuversicht, dass das Geld trotz der nun geplanten Ausweitung der Corona-Hilfen im Rahmen der Überbrückungshilfen III reicht.
