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Pannen-Gutachten wird heute vorgestellt Die 140 Risiken der Bundeswehr

Verteidigungsministerin von der Leyen sieht viele Gründe für den teilweisen maroden Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung. Ein unabhängiges Gutachten soll heute die größten Probleme offen legen.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Diese Lage habe sich in Jahren, wenn nicht Jahrzehnten aufgebaut, sagte die Ministerin der ARD am Sonntag. Dennoch müsse Deutschland eine wachsende Verantwortung bei der Krisenlösung in der Welt übernehmen. So überlege die Bundesregierung zusammen mit Frankreich, ob Deutschland unter dem Dach der OSZE die Einhaltung des Waffenstillstands in der Ostukraine überwachen könnte. Ob das einen Bundeswehreinsatz bedeute, der vom Bundestag ein Mandat erhalten müsse, sei noch zu früh, sagte die Ministerin. Sie machte aber auch klar, dass die Bundeswehr mittelfristig mehr Geld benötige.

Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr

Mit den Brandherden Ukraine, dem Mittleren Osten und Ebola seien Krisen da, "die sozusagen (...) danach rufen, dass wir Verantwortung übernehmen", sagte von der Leyen. "Und wir können das auch", unterstrich sie trotz der aktuellen Probleme bei Rüstungsprojekten und bei Ausrüstungsgütern in der Bundeswehr. Was zusätzliche Mittel für die Bundeswehr angehe, so sei das keine kurzfristige Frage. "Aber wir werden mittelfristig mehr leisten müssen und das kostet Geld" machte von der Leyen klar. Zur Überwachung des Waffenstillstands in der Ostukraine mit Drohen merkte die Ministerin an: "Hier prüfen Deutschland und Frankreich, ob wir dieses leisten können." Ob dafür ein Bundestagsmandat nötig sei, ließ die Ministerin offen.

Zu den Konsequenzen des am Wochenende bekanntgewordenen Gutachten über das Management von Rüstungsprojekten sagte von der Leyen: "Da kommt einiges an Arbeit auf uns zu". Es habe einerseits handwerkliche Fehler in der Bundeswehr, aber auch der Industrie über Jahre gegeben. "Und das sind gigantische Projekte", unterstrich sie. "Es ist richtig, dass viele dieser Großprojekte viel zu spät kommen ... und sehr viel zu teuer sind", räumte sie ein. Für solche große Vorhaben sei die Bundeswehr überfordert gewesen, sagte sie und sprach auch von Regressforderungen.

In Arbeit
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Von der Leyen bestätigte auch, dass das umstrittene Drohnen-Projekt Euro Hawk, das von ihrem Vorgänger Thomas de Maiziere gestoppt worden war, wiederbelebt werden könnte. In Euro Hawk sei eine Technologie, die man noch brauche. Das unabhängige Gutachten von Experten, dass der Ministerin am Montag offiziell übergeben werden soll, bescheinigt dem Verteidigungsministerium und der Bundeswehr nach Medienberichten schwere Mängel und Misswirtschaft bei Großprojekten. Von rund 140 Problemen und Risiken ist die Rede.

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